Bundesjugendring: Zeit ist reif für eine Wahlaltersenkung

Die Otto-Brenner-Stiftung liefert mit ihrer Veröffentlichung „Wählen ab 16“ einen empirischen Beitrag zur Debatte um die Absenkung des Wahlalters. Die für den DBJR zentralen Erkenntnisse: Es führt zu durchaus problematischen Mustern, wenn junge Menschen bei manchen Wahlen in manchen Bundesländern bereits wählen dürfen, in anderen dagegen nicht. „Das spricht für eine bundesweite Absenkung des Wahlalters“, sagt DBJR-Vorstandsmitglied Wendelin Haag.

Eine Wahlaltersenkung schaffe laut der Studie die Optionen, junge Wahlberechtigte in politikaffineren heimischen oder schulischen Kontexten mit Politik in Verbindung zu bringen. Schließlich liegen die politischen Grundeinstellungen – Interesse, Selbstwirksamkeit, Wissen – von 16- und 17-Jährigen auf einem sehr ähnlichen Niveau wie bei älteren jungen Menschen, stellen die Forscher fest. Eine eindeutige Empfehlung geben sie nicht ab. Diese hängen letztlich auch davon ab, wen man in der Begründungsschuld sieht. In der Studie heißt es dazu: „Müssen die Befürworter/-innen begründen, warum man den Status Quo mit einer Grenze von 18, mit der man ja alles in allem in den letzten 50 Jahren nicht schlecht gefahren ist, ändern will? Oder müssen die Skeptiker/-innen begründen, warum man nicht absenken sollte? Immerhin gilt doch ein allgemeines Wahlrecht, das grundsätzlich jeder Person zusteht.“

Eine aktuelle politische Debatte

Befürworterinnen und Befürworter einer Wahlaltersenkung aus der Politik hatten sich zum Jubiläum der Wahlaltersabsenkung engagiert zu Wort gemeldet: Bundesjugendministerin Franziska Giffey zählt dazu, die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, der Grünenvorsitzende Robert Habeck und die Linken-Vorsitzende Katja Kipping zum Beispiel. „Im Rahmen einer Wahlrechtsreform könnte die Wahlaltersenkung gleich mitentschieden werden“, schlägt Wendelin Haag vor.

Argumente dafür gibt es weit über die aktuelle Studie hinaus. Der DBJR hat diese aus seiner Erfahrung heraus zusammengetragen und kommt zu dem Schluss, dass eine Absenkung auf 14 Jahre noch sinnvoller ist. „Unsere Erfahrung in der politischen Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Jugendverbänden zeigt, dass ein Modell möglich wäre, bei dem sich junge Menschen ab 14, die wählen wollen, in Wahlverzeichnisse eintragen lassen können“, sagt Wendelin Haag.

Der DBJR stellt seine Argumente für eine Wahlaltersabsenkung auf einer Themenseite zur Verfügung: www.dbjr.de/xtra/wahlaltersenken/

Quelle: Deutscher Bundesjugendring