Europa / Kinder- und Jugendpolitik

Die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft und ihre jugendpolitischen Prioritäten

Erstmals hat Bulgarien am 1. Januar 2018 den EU-Rats-Vorsitz übernommen. Junge Menschen und die Zukunft Europas sind die Kernpunkte des Programms der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft. Fokusthemen im Jugendbereich sind unter anderem Bildung, digitale Chancen, Gesunde Ernährung für Kinder, das Europäische Solidaritätskorps sowie die Rolle junger Menschen bei der Entwicklung Europas.

Am 1. Januar 2018 hat Bulgarien für die kommenden sechs Monate den EU-Rats-Vorsitz übernommen. In dieser Trio-Ratspräsidentschaft folgt Bulgarien Estland bevor es die Amtsgeschäfte am 30. Juni 2018 an Österreich übergibt. Es ist das erste Mal, dass der Rat unter dem Vorsitz Bulgariens, das 2007 der EU beigetreten ist, tagt. Ursprünglich war die bulgarische Ratspräsidentschaft für die letzte Jahreshälfte 2018 geplant, wurde jedoch nach einem Beschluss der EU-Mitglieder um sechs Monate vorgezogen, weil das Vereinigte Königreich im Zuge seines geplanten EU-Austritts auf die Durchführung der Ratspräsidentschaft verzichtete.

„Einigkeit macht stark“

Bulgarien hat sich für seine erste EU-Ratspräsidentschaft ganz bewusst auf seinen nationalen Leitspruch besonnen: „Einigkeit macht stark“.

Bulgarien will während seiner Ratspräsidentschaft die Europäische Union weiterentwickeln. Die Schwerpunkte sollen dabei auf folgenden vier Themen liegen:

• die Zukunft Europas und die jungen Menschen – ein Europa der wirtschaftlichen und sozialen Annäherung und des Zusammenhalts,
• der Westliche Balkan – europäische Perspektive und Integration der Westbalkanländer,
• Sicherheit und Stabilität in einem starken und geeinten Europa sowie
• die digitale Wirtschaft und zukunftsgerechte Kompetenzen.

Ausführliche Informationen über die Prioritäten finden Sie auf der Webseite der EU-Ratspräsidentschaft Bulgarien. Das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Präsidentschaft Estland, Bulgarien, Österreich als PDF-Download auf der Website der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft.

Die Schwerpunkte im Jugendbereich

Im Mittelpunkt der Präsidentschaft stehen: „ein sicheres Europa“, „ein stabiles Europa“, und „ein solidarisches Europa“. Wichtig ist dabei vor allem der Schwerpunkt auf „Junge Menschen und die Zukunft Europas“. Der bulgarische Vorsitz möchte die politische Teilhabe junger Europäer/-innen fördern. Auf den Bereichen Bildung und Forschung wird dazu ein Fokus liegen. Eine Hauptpriorität  wird die weitere Arbeit an dem Paket der Europäischen Kommission zur „Modernisierung der Bildung – Jugendinitiative“ sowie das Voranbringen der neuen europäischen Kompetenzagenda sein. Zudem unterstützt der bulgarische Vorsitz u.a. das Europäische Solidaritätskorps.

Des Weiteren konzentriert sich Bulgarien in der Jugendpolitik bis 30. Juni 2018 auf folgende Themen:

• Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über den Rechtsrahmen für das Europäische Solidaritätskorps erfolgreich zum Abschluss bringen.
• Aussprache über die Rolle junger Menschen als treibende Kraft für nachhaltige Entwicklung und für Gleichheit im Europa der Zukunft führen.
• Hinwirken, dass die Entwicklung junger Menschen gefördert wird und junge Menschen systematisch, vollständig und umfassend in Friedensförderung und Konfliktverhütung einbezogen werden.
• Terrorismusbekämpfung in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU, einschließlich der Region des Westbalkans und der Türkei, wobei den auf die Jugend ausgerichteten Initiativen große Bedeutung beigemessen wird.
• Jugend und Sicherheit als horizontale Prioritäten
• eine bessere Verknüpfung von Bildung, Kompetenzen und Arbeitsmarkterfordernissen für junge Menschen legen
• im Gesundheitswesen wird das Thema „Gesunde Ernährung für Kinder“ von wesentlicher Bedeutung sein
• jungen Menschen und digitalen Chancen

Ausführliche Informationen finden sich im Programm der Republik Bulgarien für den Vorsitz des Rates der Europäischen Union 1. Januar – 30. Juni 2018.

Quelle: DIJA.de