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Recht / Kinder- und Jugendpolitik

KjG: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Cover einer Ausgabe des Grundgesetzes
Bild: Michel Balzer   Lizenz: INT 3.0 – Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen CC BY-SA 3.0

Düsseldorf/Bonn. Die Katholische Junge Gemeinde (KjG) fordert die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz und unterstützt das Aktionsbündnis „Kinderrechte ins Grundgesetz“. Das beschloss der Bundesrat der KjG am vergangenen Wochenende in Bonn.

In einer Stellungnahme appelliert die KjG an die Verantwortlichen in der Politik, die in der UN-Kinderrechtskonvention aufgeführten Kinderrechte endlich im Grundgesetz zu verankern und damit die Rechtsposition von Kindern und Jugendlichen nachhaltig zu stärken.

Für die Verwirklichung von Kinderrechten in Deutschland ist es nach Ansicht der KjG entscheidend, dass die Inhalte und Rechte der UN-Kinderrechtskonvention im deutschen Grundgesetz festgeschrieben werden. Dies garantiere, dass Kinder und Jugendliche endlich als Rechtssubjekte und eigene Persönlichkeiten anerkannt werden.

Anne Schirmer, Bundesleiterin der KjG, wies darauf hin, dass junge Menschen eigene und andere Bedürfnisse als Erwachsene hätten. "Sie brauchen besonderen Schutz vor Gewalt und Vernachlässigung, sie brauchen aber auch Bildung und Fürsorge, genügend Möglichkeit für Freizeit und Erholung und vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten. In allen Bereichen sind sie auf kinder- und jugendgerechte Rahmenbedingungen angewiesen. Mit der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz erhalten sie einklagbare Rechte, die ihren spezifischen Bedürfnissen gerecht werden“, so Schirmer.

Dass längst noch nicht alle Rechte für alle Kinder und Jugendliche in Deutschland verwirklicht sind, zeigt sich für die KjG auf vielen Feldern: Die Kinderarmut liege weiterhin auf hohem Niveau, und das Bildungssystem produziere viel zu viele Bildungsverliererinnen und -verlierer. Es fehle Kindern und Jugendlichen an Freiräumen zur Entfaltung ihrer Persönlichkeit sowie an Möglichkeiten zur politischen Beteiligung. Jungen Asylsuchenden würden noch immer Rechte vorenthalten, obwohl die Bundesregierung die Vorbehaltserklärung zur Ratifizierung der Kinderrechtskonvention jetzt endlich aufgehoben hat.

Doch die Frage der Kinderrechte ist für die KjG nicht allein eine juristische: „Tag für Tag setzen sich KjGlerinnen und KjGler bundesweit für die Rechte junger Menschen vor Ort ein. Die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz wäre für sie ein starkes Signal aus der Politik, das sagt: Wir wollen die Belange von Kindern und Jugendlichen bei allen staatlichen Entscheidungen endlich stärker in den Fokus rücken“, so Bundesleiterin Anne Schirmer.

Quelle: Bundesleitung der Katholischen Jungen Gemeinde (KjG)

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