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Familienpolitik / Kindertagesbetreuung

Familienministerin Alt lehnt Betreuungsgeld ab

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Irene Alt hat im Landtag das geplante Betreuungsgeld abgelehnt. „Ein finanzieller Anreiz damit Kinder keine Kita besuchen, geht zu Lasten der Chancengerechtigkeit. Denn jedes Jahr in der Kita erhöht die Chancen auf einen erfolgreichen Bildungsweg“, sagte Ministerin Alt.

So belege eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, dass der Besuch einer Kinderkrippe die Wahrscheinlichkeit später ein Gymnasium zu besuchen um 14 Prozent erhöht.  „Es ist falsch und gefährlich für unsere Gesellschaft, wenn Eltern dazu verführt werden, ihre Kinder nicht an frühkindlicher Bildung teilhaben zu lassen.“

Die für das Betreuungsgeld verplanten Milliarden sollten nach Ansicht Alts besser in den Ausbau von Kita-Plätzen investiert werden. Alles andere sei ein Schlag ins Gesicht der Kommunen, die erhebliche finanzielle Anstrengungen auf sich nähmen, um die Betreuungsinfrastruktur auszubauen. Alt verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Betreuungsquote für Unterdreijährige in Rheinland-Pfalz mittlerweile bei 31,6 % liegt.

Ministerin Irene Alt lehnt das Betreuungsgeld aber auch aus frauenpolitischer Sicht strikt ab: „Es ist ein grundfalsches Signal, wenn für Frauen ein Anreiz geschaffen wird, nach der Babypause möglichst lange nicht wieder in den Beruf zurückzukehren. Die Folge sind Karriereknick und Einkommensverlust. Diese Nachteile im Berufsleben können später in eine unzureichende Altersversorgung münden.“  Auch angesichts des demografischen Wandels und des sich verschärfenden Fachkräftemangels frage sie sich, warum die Bundesregierung Frauen zuhause halten wolle.

Pläne der Union, die Zustimmung zum Betreuungsgeld über die stärkere Berücksichtigung von Erziehungsleistungen bei der Bemessung der Rente zu erkaufen, bezeichnete Irene Alt als „Bestechungsgeschenk an die Andersdenkenden“ innerhalb der Union.  Auch das Vorhaben der Union, das Betreuungsgeld auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen und Hartz IV-Empfängern nicht auszuzahlen, kritisierte Alt als unsolidarisch und sozial ungerecht.

Quelle: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen des Landes Rheinland-Pfalz

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