Digitaler Tag 2018: Mehr europäische Zusammenarbeit auf digitalem Gebiet

Deutschland wird beim Digitalen Tag 2018 der Europäischen Kommission am 10. April in Brüssel unter anderem von Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und Georg Schütte, Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, vertreten.

Förderung der Zusammenarbeit im digitalen Sektor

Nach dem letztjährigen „Digitalen Tag“ in Rom, der eine erfolgreiche Zusammenarbeit in Bereichen wie Hochleistungsrechentechnik, vernetzte Mobilität und Digitalisierung der Industrie ausgelöst hat, wiederholt die Kommission die Initiative zur Förderung einer stärkeren Zusammenarbeit im digitalen Sektor.

Innerhalb nur einen Jahres wurden auf dem Weg zu einem digitalen Binnenmarkt beträchtliche Fortschritte erzielt. Das Ende der Roaming-Gebühren und die Portabilität von Online-Inhaltediensten sind aus dem Alltag der Europäer/-innen nicht mehr wegzudenken. Im Mai 2018 werden strengere Datenschutzvorschriften und die ersten EU-weiten Bestimmungen zur Cybersicherheit in Kraft treten.

Digitale Zukunft gemeinsam vorbereiten

Viele Vorschläge bedürfen noch einer Einigung. Europa sollte im Rahmen des digitalen Binnenmarktes weitere Schritte unternehmen, seine Investitionen erhöhen und die Zusammenarbeit in Bezug auf künstliche Intelligenz, Blockchain, elektronische Gesundheitsdienste und Innovation intensivieren.

Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident, erklärte hierzu: „Die Europäer spüren die Vorteile des digitalen Binnenmarkts vor Ort. Sie können nun auch auf Auslandsreisen ihre Lieblingsvideo- und Musik-Streamingdienste in Anspruch nehmen, und zwar ohne Roamingentgelte. Auch das Geoblocking beim Online-Einkauf wird bald der Vergangenheit angehören. Zudem gelten ab dem 25. Mai strengere Datenschutzvorschriften. Der diesjährige „Digitale Tag“ ist der ideale Moment, um zu bilanzieren, was wir erreicht haben, aber auch, um die EU-Mitgliedstaaten zu ermutigen, rasch Fortschritte bei den noch ausstehenden Legislativvorschlägen zu erzielen. Wir müssen unsere digitale Zukunft gemeinsam vorbereiten. Wir müssen mehr tun, indem wir unsere Kräfte und Ressourcen bündeln, um die Möglichkeiten zu nutzen, die Technologien wie künstliche Intelligenz und Blockchain bieten“.

Europa zu einem globalen Akteur im digitalen Zeitalter machen

Die für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin Mariya Gabriel ergänzte: „Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft, und wir profitieren am meisten von ihr durch eine enge und fruchtbare Zusammenarbeit. Zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen sind ein abgestimmtes Vorgehen und Investitionen auf EU-Ebene dringend erforderlich. Ich erwarte, dass der Digitale Tag 2018 die digitale Zusammenarbeit in Europa in Bezug auf künstliche Intelligenz und elektronische Gesundheitsdienste auf ein neues Niveau heben wird, und ich rufe alle EU-Mitgliedstaaten und Interessenträger auf, einen Beitrag zu unseren Anstrengungen zu leisten, Europa zu einem globalen Akteur im digitalen Zeitalter zu machen.“

Themenschwerpunkte des Digitalen Tages 2018

Für den Digitalen Tag 2018 sind u.a. Erklärungen zu folgenden Themen geplant:

• Bündelung der Kräfte auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz: Die künstliche Intelligenz kann unserer Gesellschaft und Wirtschaft großen Nutzen bringen, beispielsweise eine bessere Gesundheitsfürsorge, einen sichereren Verkehr und eine wettbewerbsfähigere Industrie. Um die von der künstlichen Intelligenz gebotenen Möglichkeiten in vollem Umfang nutzen zu können, müssen die europäischen Länder zusammenarbeiten. Dabei müssen die strengstmöglichen Datenschutznormen gelten. Die Kommission wird in den kommenden Wochen eine Mitteilung zur künstlichen Intelligenz annehmen.
• Eine europäische Partnerschaft bei Blockchain-Technologien: Im Februar 2018 hat die Europäische Kommission die EU-Blockchain-Beobachtungsstelle und -Forum auf den Weg gebracht. Sie wird die Verwendung von Blockchain-Technologien mit Investitionen von rund 300 Mio. Euro in entsprechende Projekte fördern. Gleichzeitig haben die Mitgliedstaaten sehr aktiv Blockchain-Ökosysteme unterstützt, Experimente eingeleitet und staatlicherseits Maßnahmen angekündigt. Morgen wird die Kommission die Grundlagen für die Schaffung einer europäischen Blockchain-Partnerschaft zur Förderung einer interoperablen Infrastruktur legen, die vertrauenswürdige digitale Dienste erleichtern soll. So sollen die zahlreichen Möglichkeiten der Blockchain besser zur Geltung gebracht und ein fragmentiertes Vorgehen vermieden werden.
• Austausch von Daten zur Personalisierung der Gesundheitsversorgung: Die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt der datengesteuerten Innovationen im Gesundheitswesen und sollten bei der personalisierten Behandlung aktiv berücksichtigt werden. Ziel der Erklärung zu elektronischen Gesundheitsdiensten ist es, den Zugang zu bestehenden und künftigen Genomdatenbanken in der Europäischen Union zu verknüpfen, was die Erforschung seltener Krankheiten, Krebs, Pharmakogenomik, Prävention von Krankheiten, Gehirnerkrankungen und anderer Krankheitsbilder voranbringen soll. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten wird dazu beitragen, die mangelnde Interoperabilität und die Fragmentierung von Initiativen in der gesamten EU zu überwinden. Dabei ist es unerlässlich, strengste Datenschutznormen zu gewährleisten. Dadurch wird die EU ihre weltweite Spitzenstellung in der personalisierten Medizin behalten und die Produktivität von Forschung und Wissenschaft sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie fördern.
• Innovationsförderung mit Hilfe eines neuen Online-Instruments: Das Innovationsradar kann Urhebern dabei helfen, ihre Innovationen auf den Markt zu bringen. Auf dem Digitalen Tag 2018 wird die Kommission für die Zusammenarbeit bei der Unterstützung bahnbrechender Innovationen in Europa eintreten. Die Initiative zielt auch darauf ab, das Online-Instrument weiterzuentwickeln und die wichtigsten nationalen Innovationsprojekte einzubeziehen.
• Grenzüberschreitende Testkorridore im 5G-Mobilfunk zur Förderung der vernetzten und automatisierten Mobilität: Eine erste Reihe großer Testkorridore wurde im September 2017 angekündigt. Am 10. April werden Spanien und Portugal eine Vereinbarung unterzeichnen, um ihre Zusammenarbeit in Gang zu bringen.

Der Livestream zum Digitalen Tag 2018 findet sich auf YouTube.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 09.04.2018

Redaktion: Melanie Welters