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Europa / Kinder- und Jugendpolitik

Appell an den Europarat: Jugendarbeit durch finanzielle Kürzungen gefährdet

Ein Bild von Schatten einiger Personen auf der Straße mit der Europaflagge überlagert.
Bild: © robsonphoto - fotolia.com

In einem gemeinsamen Appell wenden sich die Deutsche Sportjugend, der Deutsche Bundesjugendring und das Deutsch-Französische Jugendwerk an die Mitgliedsstaaten des Europarats: Durch drohende Budgetkürzungen ist der Jugendbereich enorm gefährdet. Ein aktueller Notfallplan sieht vor, die Jugendaktivitäten des Europarates vollständig zu streichen bzw. sie in eine gesonderte Vereinbarung auszulagern.

Mit großer Sorge verfolgen die Deutsche Sportjugend, der Deutsche Bundesjugendring und das Deutsch-Französische Jugendwerk die derzeitigen Beratungen im Europarat über die Zukunft seiner Jugendaktivitäten als Folge ausbleibender Zahlungen von Russland und starrer Haushaltsprinzipien.

Ein seit dem 3. Mai 2019 vorliegender Entwurf für einen Notfallplan von Europarat-Generalsekretär Thorbjørn Jagland sieht vor, infolge finanzieller Engpässe, die Jugendaktivitäten des Europarates vollständig aus dem Doppelhaushalt 2020/21 zu streichen und sie in eine gesonderte Vereinbarung auszulagern. Die Jugendorganisationen kritisieren diesen Schritt als weder sinnvoll noch nachhaltig und er berge ein großes Risiko für die Zukunft der europäischen Jugendarbeit. Der Vorschlag sende eine äußerst entmutigende Botschaft an Jugendliche, Jugendarbeiter/-innen und Jugendorganisationen in den Mitgliedstaaten.

Risiko für die Zukunft der europäischen Jugendarbeit

Die Arbeit der Jugendabteilung des Europarats, seiner in den Jahren 1972 (in Straßburg) und 1995 (in Budapest) eröffneten Europäischen Jugendzentren und des schon 1972 gegründeten Europäischen Jugendwerks sei ein  unverzichtbarer Bestandteil des Europarats. Eine Auslagerung schwäche die Verbreitung der Werte des Europarats wie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unter jungen Menschen in den Mitgliedsstaaten des Europarats und deren Nachbarländern. In zahlreichen Mitgliedstaaten stehe die Arbeit von unabhängigen Jugendorganisationen unter schwerem politischem Druck. Für sie sei häufig der Europarat der einzige Partner, um Bildungs- und Begegnungsarbeit zu ermöglichen und sich mit anderen europäischen Strukturen zu vernetzen. Bereits in den zurückliegenden Monaten wurden wertvolle Förderprogramme gestrichen, darunter die Auseinandersetzung mit Geschichte und Erinnerung an den Holocaust.

Vorreiter in Fragen der Jugendpartizipation

Der Europarat sei in Fragen der Jugendpartizipation Vorreiter: In keiner anderen politischen Institution werde Jugendpartizipation so gelebt wie hier. Im Advisory Council on Youth des Europarats werden alle Entscheidungen von Regierungsvertreter/-innen und jungen Menschen in Jugendangelegenheiten gemeinsam getroffen und somit Jugendbeteiligung aktiv gelebt – das ist einzigartig. Europaweit ist der Europarat für junge Menschen und Jugendorganisationen eine wichtige Inspirationsquelle und ein Hoffnungsanker.

Im 70. Jahr seines Bestehens werde der Europarat nunmehr mit dem Risiko konfrontiert, diese Zukunftsarbeit für Demokratie und Menschenrechte zu verlieren. Dies wäre ein fatales Zeichen, kritisieren die Jugendorganisationen. Am 17. Mai 2019 übernimmt Frankreich und im November 2020 Deutschland für jeweils 6 Monate den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats. Gestärkt durch den Aachener Vertrag sei dies eine große Chance, den Europarat zu stärken und eine Abwicklung zu verhindern.

Der Deutsche Bundesjugendring, die Deutsche Sportjugend und das Deutsch-Französische Jugendwerk appellieren an alle Mitgliedstaaten des Europarats sich für den Erhalt der Jugendabteilung als gleichwertigen Bestandteil der Europaratsstrukturen einzusetzen und unbedingt für eine Erhöhung der Europaratsbeiträge einzutreten. Sie schließen ihren Appell mit: Vive l’Europe!

Der Appell „70 Jahre Europarat – Jugendarbeit durch finanzielle Kürzungen gefährdet“ (PDF, 384 KB) steht im Original zum Download zur Verfügung und wurde zeitgleich beim Deutschen Bundesjugendring, der Deutschen Sportjugend und dem Deutsch-Französischen Jugendwerk veröffentlicht. 

Quelle: Deutscher Bundesjugendring, Deutsche Sportjugend und Deutsch-Französisches Jugendwerk

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