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Europa / Sozialforschung

Antisemitismus in der EU nimmt zu

Synagoge Warschau Judenstern
Bild: © nyiragongo - fotolia.com

Die Ergebnisse der neuesten Antisemitismus-Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte sind äußerst besorgniserregend: Für 85 Prozent der europäischen Juden ist der Antisemitismus das größte soziale oder politische Problem in ihrem Heimatland. 41 Prozent der in Deutschland lebenden Juden wurden im vergangenen Jahr mindestens einmal belästigt – mehr als in allen anderen EU-Ländern.

Laut der neuesten Antisemitismus-Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte haben neun von zehn europäischen Juden den Eindruck, dass der Antisemitismus in den letzten fünf Jahren zugenommen hat.„Ich bin zutiefst betroffen über die Zunahme des Antisemitismus, die im Bericht der Agentur für Grundrechte aufgezeigt wird“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. „Wir müssen gegen diese Geißel energisch und gemeinsam vorgehen. Die jüdische Gemeinschaft muss sich in Europa sicher und zu Hause fühlen können. Wenn uns das nicht gelingt, ist Europa nicht mehr Europa.“

Die Europäische Kommission beauftragte die Agentur der EU für Grundrechte mit der Durchführung einer Erhebung über die Antisemitismus-Erfahrungen der jüdischen Gemeinschaft. Mit über 16.300 Teilnehmenden in den 12 Ländern (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Spanien, Ungarn und Vereinigtes Königreich), in denen 96 Prozent der europäischen Juden leben, ist dies die größte Umfrage ihrer Art.

Die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage

Für 85 Prozent der europäischen Juden ist der Antisemitismus das größte soziale oder politische Problem in ihrem Heimatland, in Deutschland sehen das 85 Prozent ebenso. Andere Zahlen belegen unter anderem, dass Antisemitismus weitverbreitet ist und sich in der gesamten EU auf das tägliche Leben der europäischen Juden auswirkt.

  • Nach Ansicht von 89 Prozent der Juden ist der Antisemitismus im Internet und den sozialen Medien am problematischsten. In Deutschland sind es ebenfalls 89 Prozent.
  • 28 Prozent der Umfrageteilnehmer wurden im vergangenen Jahr mindestens einmal belästigt. In Deutschland waren 41 Prozent.
  • 79 Prozent der Juden, die in den letzten fünf Jahren Opfer antisemitischer Belästigungen wurden, haben keine Anzeige bei der Polizei oder einer anderen Organisation erstattet. In Deutschland las diese Zahl auch bei 79 Prozent.
  • 38 Prozent haben eine Auswanderung in Erwägung gezogen, da sie sich als Juden in Europa nicht sicher fühlten. In Deutschland waren es 44 Prozent.

Antwort der EU-Kommission auf den Antisemitismus

Vĕra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, erklärte: „70 Jahre nach dem Holocaust macht es mich sehr traurig, dass der Antisemitismus nach der Ansicht von neun von zehn Juden in Europa in den letzten fünf Jahren zugenommen hat. Die jüdische Gemeinschaft sollte sich in Europa zu Hause und sicher fühlen, egal ob auf dem Weg zur Synagoge oder beim Surfen im Internet. Die Kommission kämpft gemeinsam mit den Mitgliedstaaten gegen die Zunahme des Antisemitismus und gegen Holocaust-Leugnung. Sie setzt sich dafür ein, dass jüdische Mitbürger die volle Unterstützung der Behörden erhalten, damit sie sicher leben können.“

Die Ergebnisse der Umfrage bestätigen, wie wichtig die Arbeit ist, die die Europäische Kommission geleistet hat und weiter leistet, um dem Antisemitismus entgegenzuwirken. Als Reaktion auf die Zunahme des Antisemitismus hatte die Kommission 2015 eine Koordinatorin für die Bekämpfung des Antisemitismus ernannt. Sie soll den Kontakt zu den jüdischen Gemeinschaften pflegen und die Zusammenarbeit mit Organisationen stärken, die auf diesem Gebiet tätig sind.

Anstieg des Antisemitismus besonders im Internet

Wie die aktuelle Studie zeigt, ist der Anstieg des Antisemitismus in Europa im Internet besonders besorgniserregend. Die Kommission geht dagegen seit 2016 intensiv mithilfe des Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet vor. Führende IT-Unternehmen (Twitter, YouTube, Facebook und Microsoft) haben vereinbart, Inhalte, die ihnen als Hetze gemeldet werden, binnen 24 Stunden zu überprüfen und wenn nötig zu entfernen. Im Laufe des Jahres 2018 schlossen sich auch Google+, Snapchat und Dailymotion dem Verhaltenskodex an. Die Ergebnisse dieser Maßnahmen werden Anfang des nächsten Jahres erneut bewertet. Kürzlich schlug die Kommission auch Vorschriften vor, die sicherstellen sollen, dass terroristische Inhalte binnen einer Stunde nach Ergehen einer Entfernungsanordnung der zuständigen nationalen Behörden aus dem Netz gelöscht werden.

Bessere Standards für die Erfassung von Hassverbrechen

Im Juni 2016 richtete die Europäische Kommission außerdem die hochrangige EU-Gruppe zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz ein, um die Zusammenarbeit und die Koordinierung zu intensivieren und um Hassverbrechen und Hetze besser zu verhindern und zu bekämpfen. In ihr sind alle 28 Mitgliedstaaten sowie internationale und zivilgesellschaftliche Organisationen vertreten. Die Kommission ist bestrebt durch dieses Netzwerk die Meldungslücke bei solchen Delikten durch bessere Standards für die Erfassung von Hassverbrechen zu schließen.

Bekämpfung von Holocaust-Leugnung

Die Internationale Allianz für Holocaust-Gedenken, der 25 EU-Länder angehören, verabschiedete 2016 eine Antisemitismusdefinition, die zur Grundlage unserer Arbeit geworden ist. Am 29. November 2018 erhielt die EU den Status der Permanenten Internationalen Partnerschaft in der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken. Die Beteiligung der EU an diesem internationalen Gremium wird eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Holocaust-Leugnung und der Verhinderung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ermöglichen.

Gemeinsame Erklärung der EU-Mitgliedsstaaten

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger der EU ist jedoch zuerst zuallererst eine Aufgabe der Mitgliedstaaten selbst. Hierzu sei darauf hingewiesen, dass am 6. Dezember 2018 alle EU-Länder einstimmig eine „Erklärung zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitskonzepts für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen in Europa“ verabschiedet haben. Damit haben sie deutlich signalisiert, dass die EU und ihre sämtlichen Mitgliedstaaten den jüdischen Gemeinschaften zur Seite stehen, um ihre Sicherheit und ihr Wohlergehen zu gewährleisten. Die Mitgliedstaaten sind zudem aufgerufen, die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken als Orientierungshilfe heranzuziehen. Dies wäre ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung des Antisemitismus.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 10.12.2018

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