Regionen jugendpolitisch stärken: deutsch-österreichischer Fachaustausch verdeutlicht gemeinsame Interessen

Mit dem bayrischen Ministerium für Unterricht und Kultus als Gastgeber trafen sich alle Beteiligten auf halben Weg in München. Die Anregung für und das Interesse an einem solchen Fachaustausch wurde erstmals auf der Sitzung der Bund-Länder-AG im September 2011 in Brüssel formuliert. Dort fand ein erster Austausch der Bund-Länder-AG mit österreichischen und belgischen Politikstrategien und Projektbeispielen über „gute Praxis zur Förderung der Partizipation junger Menschen“ statt. Dabei wurde insbesondere der Weg Deutschlands in der Umsetzung der EU-Jugendstrategie durch eine Bund-Länder-Zusammenarbeit als interessantes Beispiel betrachtet. Bereits in der Vorbereitung wurde deutlich, dass deutsche und österreichische Bundesländer ähnliche Fragestellungen bewegen, wenn es um die Verzahnung von europäischen Strategien mit den jeweils länderspezifischen, jugendpolitischen Politikansätzen, Programmen und fachlichen Anforderungen geht.

Wo in Deutschland die obersten Landesjugendbehörden die Jugendpolitik und Jugendarbeit der Länder steuern, sind es in Österreich „Landesjugendreferate“ der Bundesländer. Die außerschulische Jugendarbeit fällt primär in den Kompetenzbereich der österreichischen Regionalregierungen. Bund und Länder koordinieren ihre Maßnahmen und Aktivitäten auch in Österreich. Dafür gibt es die fachliche Kooperation in thematischen Arbeitsgemeinschaften. Vier aktuell bestehende arbeiten zu den Themen Aus- und Weiterbildung, Partizipation, Jugendinformation und Offene Jugendarbeit.

Aus aktuellem Anlass stand auch die Zukunft von JUGEND IN AKTION  im Mittelpunkt des Treffens. Der Austausch wurde insbesondere mit Blick auf die derzeitige jugendpolitische Bedeutung des EU-Jugendprogrammes für die österreichischen Bundesländer als auch für den deutschen Prozess der Umsetzung der EU-Jugendstrategie geführt. Für die österreichischen Bundesländer spielt das EU-Programm JUGEND IN AKTION  eine wichtige jugendpolitische Rolle. Sie finanzieren regionale Beratungsstellen für Antragsteller, damit gerade auch kleine Organisationen und Initiativen vor Ort teilnehmen können. Die neun Regionalstellen beraten und informieren Antragstellende vor Ort zu Möglichkeiten im Programm und erhalten hierfür einen Teil der operationellen/ personellen Kosten. Die „Dezentralisierung“ in Österreich wird dafür als wichtig erachtet, um die Vielfalt von Akteuren zu sichern und die Selbstorganisation der Akteure zu respektieren. 

Es herrschte Übereinstimmung darin, dass ein eigenständiges Jugendprogramm bzw. ein eigenständiges Jugendkapitel auch zukünftig wichtig für die erfolgreiche Umsetzung der EU-Jugendstrategie ist. Deshalb wollen sich alle Beteiligten dafür einsetzen, dass die neue Gesetzesgrundlage einen deutlichen inhaltlichen Bezug zur jugendpolitischen Zusammenarbeit der EU herstellt. Als eine konkrete, gemeinsame Aktion wird die aktive Mitbeeinflussung der Positionierung des Ausschusses der Regionen (AdR) zum Programmvorschlag „Erasmus für Alle“ besprochen. Auch darüber hinaus wollen alle ihre Netzwerke und Einflusssphären nutzen, um die Debatten auf dem Entscheidungsweg für den Blick auf eine eigenständige Jugendförderung durch die EU offen zu halten.
Die Erfahrung, dass sich viele Fragen bei der Vermittlung der EU-Jugendstrategie in Politik und Praxis vor Ort in Österreich und Deutschland ähneln, regte zu einer Fortführung des grenzübergreifenden Austausches an; zu konkreten Themen und im Bedarfsfall.