Rat der Europäischen Union „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ tagt in Brüssel

In den gebilligten Schlussfolgerungen und Entschließungen werden nicht nur die EU-Jugendstrategie und die entsprechenden Europäischen Jugendziele, sondern auch Themen und Prioritäten der Programme Erasmus+ Jugend und Europäischer Solidaritätskorps aufgegriffen. Das Europäische Jahr der Jugend (2022) und dessen Ergebnisse werden in allen Dokumenten besonders hervorgehoben.

Junge Menschen sind Schlüsselakteure – Schlussfolgerungen zur sozialen Dimension eines nachhaltigen Europas für junge Menschen 

Die für Jugendfragen zuständigen Minister*innen fordern die in ihrer Schlussfolgerung auf, junge Menschen mehr in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und weisen gleichermaßen darauf hin, dass junge Menschen mit ihren unterschiedlichen Lebensrealitäten durch ihre Sichtweisen, Erfahrungen und Wissen eine wichtige Ressource für demokratische Prozesse darstellen. Die Berücksichtigung der sozialen Dimension bei der nachhaltigen Entwicklung Europas sei daher besonders wichtig, um alle jungen Menschen einzubeziehen und schutzbedürftige Gruppen zu stärken. Es müsse geprüft werden, wie alle jungen Menschen stärker in politische Prozesse einbezogen und Jugendarbeiter*innen in ihrer Kompetenzentwicklung auf non-formale Weise unterstützt werden können, um letztlich Fragen der sozialen Inklusion sowie der nachhaltigen Entwicklung zielorientiert angehen zu können. Die Schlussfolgerungen stehen damit im Einklang mit den europäischen Jugendzielen „Inklusive Gesellschaften“ (Ziel Nr. 3) und ein „nachhaltiges, grünes Europa“, die den Schwerpunkt darauf legen junge Menschen vor sozialer Ausgrenzung zu schützen und sie dazu zu befähigen, unter anderem im Rahmen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung selbstbestimmt eine nachhaltige Zukunft mitgestalten zu können. Dabei sei auch ein sektorübergreifender Ansatz nötig, um die Jugendperspektive in allen Politikbereichen verfolgen zu können.   

Entschließung zu den Ergebnissen des neunten Konsultationszyklus im Rahmen des EU-Jugenddialogs

Darüber hinaus wurde in der Ratssitzung die Ratsentschließung über die „Ergebnisse des 9. Zyklus des EU-Jugenddialogs” angenommen. Der aktuelle Zyklus (Trio-Präsidentschaft von Frankreich, Tschechien und Schweden) befasst sich schwerpunktmäßig ebenso mit den aktuellen Europäischen Jugendzielen. In der Entschließung wird dazu aufgefordert, die Ergebnisse des neunten Zyklus des EU-Jugenddialogs bei der Umsetzung und Bewertung derzeitiger jugendpolitischer Prozesse sowie der Gestaltung künftiger jugendpolitischer Maßnahmen in Synergie mit allen Maßnahmen, die junge Menschen betreffen, zu berücksichtigen. Ziel der Entschließung sei es außerdem dafür zu sorgen, dass die Ergebnisse von relevanten Interessensträgern von lokaler bis europäischer Ebene nicht nur anerkannt, sondern auch kontinuierlich weiterverfolgt würden. Junge Menschen und Jugendorganisationen sollten dabei stärker in den Mittelpunkt des Prozesses des EU-Jugenddialogs gerückt werden, um sicherzustellen, dass der EU-Jugenddialog ein „jugendgeführter Prozess ist, bei dem junge Menschen und Entscheidungsträger einen konstruktiven lösungsorientierten Dialog führen“1. Ein weiterer Fokus wurde auf die Möglichkeiten des Jugendkapitels des EU-Programms Erasmus+ Jugend und dessen Fördermöglichkeiten gelegt, wodurch junge Menschen, Jugendorganisationen und andere Interessensträger des Jugendbereichs zur Stärkung von Jugendbeteiligungsprozessen beitragen können. 

Entschließung zur Überarbeitung des EU-Jugendstrategie-Arbeitsplans 2022-2024.

Der Arbeitsplan für die EU-Jugendstrategie 2022-2024, der in dreijährigen Planungszeiträumen und somit innerhalb von zwei Trio-Ratspräsidentschaften umgesetzt wird, wurde überarbeitet und in Form der Ratsentschließung zur „Überarbeitung des Arbeitsplanes der EU-Jugendstrategie 2022 - 2024” angenommen. Kurz vor dem Wechsel zur kommenden Trio-Ratspräsidentschaft von Spanien, Belgien und Ungarn wurde der Arbeitsplan dem neuen übergeordneten Thema „We need youth“ sowie anknüpfend an das 3. Europäische Jugendziel „Inklusive Gesellschaften“ entsprechend überarbeitet. Als Höhepunkt des Arbeitsplans wird auch hier das Europäische Jahr der Jugend 2022 genannt, dessen Ergebnisse „bewahrt, gefördert und gestärkt“2 werden und welche dazu beitragen sollen, den Arbeitsplan zukünftig zu verbessern.

Interessante Aktivitäten in der 2. Hälfte des Arbeitsplans 2022-2024 sind unter anderem:

• 2. Jahreshälfte 2023: Die Entschließung des Rates zum Ziel der Überprüfung der Programme Erasmus+ (Jugend) und Europäisches Solidaritätskorps zur Förderung der Umsetzung der EU-Jugendstrategie  

• 2. Jahreshälfte 2023: EU-Jugendkonferenz (Alicante, 2.- 4. Oktober 2023) 

• 1. Jahreshälfte 2024: Halbzeitevaluierung der EU-Jugendstrategie 2019-2027  

• 1. Jahreshälfte 2024: Überlegungen zum Jugendkapitel von Erasmus+ 2021-2027 und zum Europäischen Solidaritätskorps 2021-2027 

• 2. Jahreshälfte 2024: Veranstaltung zur Zusammenfassung, Überprüfung und Evaluierung der ersten zehn Zyklen des (strukturierten) EU-Jugenddialogs 

Quelle: JUGEND für Europa vom 23.06.2023

Redaktion: Marlene Mayer