Kinder- und Jugendpolitik / Kinderschutz

Keine Kleinwaffen in Kinderhände – Aktionstag gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Rote Hände zum Red Hand Day 2014
Bild: Kindernothilfe e.V.

Weltweit werden rund 250.000 Kindersoldaten eingesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Kleinwaffen in Kinderhänden. Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten", die zum Red Hand Day am 12. Februar 2017 veröffentlicht wurde. Das Deutsche Bündnis Kindersoldaten und Brot für die Welt fordern deshalb den kompletten Stopp von Kleinwaffenexporten und ein Mindestalter für den Eintritt in die Bundeswehr.

Anlässlich des Red Hand Day veröffentlichen terre des hommes, die Kindernothilfe und World Vision Deutschland als Mitglieder des Deutschen Bündnis Kindersoldaten gemeinsam mit Brot für die Welt die Studie „Kleinwaffen in Kinderhänden. Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten“. Sie rufen die Bundesregierung auf, den Export von Kleinwaffen und Munition komplett zu stoppen und ein Rüstungsexportgesetz mit rechtlich verbindlichen und einklagbaren Ablehnungskriterien zu schaffen. Rund 250.000 Kindersoldaten werden in mindestens 20 Ländern zum Kämpfen gezwungen oder als Spione, Lastenträger oder Sexsklaven missbraucht. 

Export von Kleinwaffen und Munition

"Die Studie belegt, dass Deutschland Kleinwaffen, die tödlichste Waffenart, in viele Konfliktregionen liefert – auch in solche, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden, beispielsweise in den Nahen Osten, Indien, Pakistan oder die Philippinen“, sagte Ralf Willinger. Die Regierung solle deshalb eine restriktive Rüstungsexportpolitik umsetzen. Der erste Schritt dahin sollte ein kompletter Stopp des Exports von Kleinwaffen und entsprechender Munition sein. Ein zweiter notwendiger Schritt sei ein Rüstungsexportgesetz mit rechtlich verbindlichen, einklagbaren Ablehnungskriterien, fordert der Kinderrechtsexperte von terre des hommes und Sprecher des Deutschen Bündnis Kindersoldaten. 

Andreas Dieterich, Referent für Zivile Konfliktbearbeitung bei Brot für die Welt: "Einer Emnid-Umfrage zufolge sprachen sich im vergangenen Jahr 83 Prozent der befragten Deutschen gegen Rüstungsexporte aus. Dennoch hat die Bundesregierung im selben Jahr die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von insgesamt 6,88 Milliarden Euro genehmigt. Pistolen gelten im Genehmigungsverfahren bisher als 'zivile Waffen', obwohl sie vielerorts militärisch verwendet werden." Ein restriktives Exportkontrollgesetz sei überfällig, um dies zu unterbinden. 

Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr

Frank Mischo, Kinderrechtsexperte der Kindernothilfe und Sprecher des Bündnis Kindersoldaten weist auf die Empfehlungen des UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hin und fordert, dass Kinderrechte beachtet und umgesetzt werden. Das beinhalte auch eine Vorbildfunktion Deutschlands, nicht nur im Bezug auf eine restriktive Rüstungsexportpolitik, sondern auch auf den Verzicht auf die Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr.

Die Aktion www.unter18nie.de des Deutschen Bündnis Kindersoldaten sammelt Unterschriften für den Verzicht der Bundeswehr auf die Rekrutierung minderjähriger Soldaten. 2016 rekrutierte die Bundeswehr mindestens 1946 17-jährige Jungen und Mädchen als Soldaten – ein neuer Rekordwert und fast das Dreifache der Zahl von 2011.

Hintergrund

Am 12. Februar 2002 ist das Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention zu Kindern in bewaffneten Konflikten in Kraft getreten, das den Einsatz von Unter-18-Jährigen in bewaffneten Konflikten verbietet. Seitdem gilt der Tag als internationaler Tag gegen den Einsatz von Unter-18-Jährigen als Soldaten.

Anlässlich dieses Red Hand Day ruft das Deutsche Bündnis Kindersoldaten gemeinsam mit zahlreichen Organisationen weltweit zu Aktionen mit dem Symbol der roten Hand auf. Bisher haben mehr als 400.000 Menschen in über 50 Ländern weltweit mit ihrem Handabdruck gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten protestiert. Auch in diesem Jahr finden Rote-Hand-Aktionen in zahlreichen deutschen Städten statt. 

Auch die Kinderkommission des Deutschen Bundestages lädt zur Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen in Kriegen ein. Mit einem eigenen Stand möchte sie auch in diesem Jahr ein Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Soldaten setzen. 

Quelle: terre des hommes vom 09.02.2017 

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