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Familienpolitik

Landesregierung Thüringen weist Forderung nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn zurück

Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die am Wochenende beim FDP-Landesparteitag erhobene Forderung nach einer Abschaffung des Thüringer Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn zurückgewiesen. In beiden Fällen handele es sich um spezifische familienpolitische Leistungen, die direkt jungen Familien zu Gute kämen, sagte Michael Panse.

„Das Landeserziehungsgeld wird direkt im Anschluss an das Bundeselterngeld gezahlt. Es sichert eine lückenlose Förderung von Familien mit Kindern in verschiedenen Betreuungsformen. Wer wie die Thüringer FDP das Landeserziehungsgeld als „Geldverschwendung“ bezeichnet und abschaffen will, greift direkt in die Taschen junger Eltern. Unverständlich ist mir diese Forderung auch, weil die FDP sonst immer Wahlfreiheit und Stärkung der Elternrechte propagiert.“

Michael Panse betonte, dass unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit notwendige Haushaltseinsparungen mit Bedacht vorgenommen werden müssen. Dabei dürften keinesfalls nur einseitig gesellschaftliche Gruppen, wie in diesem Fall Familien mit Kindern, benachteiligt werden.

„Die Stiftung Familiensinn, deren Abschaffung die FDP ebenfalls forderte, leistet Maßnahmen der Familienhilfe und Familienbildung, wie im Thüringer Familienfördergesetz festgelegt. Eine Auflösung der Stiftung bringt nicht das von der FDP erhoffte Einsparvolumen von 34 Millionen für den Landeshaushalt. Das bestehende Stiftungskapital soll die Familienförderung unabhängig von der Haushaltslage des Landes absichern. Diese Leistungen der Familienhilfe würden ansonsten ersatzlos zum Nachteil der Familien wegfallen oder müssten im Haushalt verankert und die entsprechende Förderstrukturen neu geschaffen werden. Die Konzeption der Stiftung erleichtert nach meiner Auffassung die schnellere inhaltliche Fortentwicklung der Familienförderung“, sagte der Thüringer Generationenbeauftragte.

Herausgeber: Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit - Landesjugendamt