Matschie fordert bei Kita-Finanzierung von Kommunen redliche Debatte

Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, wies gestern die Kritik des Gemeinde- und Städtebundes bezüglich der Kita-Finanzierung zurück. „Das Land übernimmt alle mit dem neuen Gesetz entstehenden Kosten“, unterstrich Matschie. Der Freistaat Thüringen stelle in diesem Jahr insgesamt 449,5 Millionen Euro für die Kindertagesstätten bereit, während es im vergangenen Jahr 406 Millionen Euro waren. „Das sind 43,5 Millionen Euro mehr als 2009. Um den Kommunen Sicherheit zu geben, hat das Land ihnen außerdem eine Spitzabrechnung der tatsächlichen Kosten zugesagt.“ Damit sei das neue Kita-Gesetz absolut seriös finanziert.

Matschie forderte die Kommunalverbände zu einer redlichen Debatte auf. Dazu gehöre anzuerkennen, dass für die Finanzierung der Kindergärten vom Land nicht weniger, sondern mehr Geld ausgereicht wird. Die Kommunen dürften das neue Gesetz daher nicht für eine Erhöhung der Beiträge missbrauchen. „Ich fordere die Städte und Gemeinden auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Elternbeiträge konstant zu halten“, so Matschie. Sollten sie dennoch erhöht werden, dann sei der Grund dafür nicht das Kita-Gesetz, sondern die konjunkturell bedingt schlechte Einnahmesituation der Kommunen. Matschie: „Es gehört zur Ehrlichkeit, das den Bürgern zu sagen und nicht das Land zum Sündenbock zu machen.“ 

Herausgeber: Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

ik