Kindertagesbetreuung

Berlins Senat hilft Kita-Eigenbetrieben bei der Bewältigung der strukturellen Defizite

Berlins Senat stellt den Kita-Eigenbetrieben für die Jahre 2010 bis 2012 jeweils 4,6 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung. Das Land Berlin fängt damit einen Teil der in den Kita-Eigenbetrieben aufgetretenen Defizite auf. Diese werden von den Bezirken für das laufende Jahr auf rund 7,8 Mio. Euro prognostiziert.

Das geht aus einem entsprechenden Bericht an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat heute auf Vorlage des Senators für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, beschlossen hat.

Die Kita-Eigenbetriebe wurden zum 1. Januar 2006 gegründet. Seitdem unterliegt die Betriebsführung betriebswirtschaftlichen Kriterien. Die damit verbundene erhöhte Eigenverantwortlichkeit hat zu wirtschaftlichen und qualitativen Erfolgen beigetragen.

Mit den Eigenbetriebsgründungen wurde auf ein einheitliches Finanzierungssystem und damit auf die Gleichbehandlung von freien und kommunalen Trägern abgestellt. Ein wesentlicher Unterschied besteht jedoch in der Arbeitsvertragsgestaltung. Die Eigenbetriebe sind im Unterschied zu den freien Trägern an das Tarifrecht des öffentlichen Dienstes gebunden und daher in ihrem personalwirtschaftlichen Handeln in ihrer Flexibilität eingeschränkt.

Es wird erwartet, dass die Eigenbetriebe ihre wirtschaftlichen Anstrengungen zur Kompensation des Defizits fortsetzen. Dabei wird nicht verkannt, dass auch bei weiterer Optimierung die besondere Personalkostenbelastung bei den Kita-Eigenbetrieben dauerhaft nur schwer vollständig ausgeglichen werden kann. Obwohl in Zukunft erhebliche Entlastungen durch die Veränderung der Altersstruktur des Personals und der tariflichen Änderungen (TVL) zu erwarten sind, wird der Senat eigene Vorschläge erarbeiten, um die Eigenbetriebe wirtschaftlich nachhaltig zu sichern.

Quelle: Senatskanzlei Berlin

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