Kindertagesbetreuung

Bau von Kindertagesstätten soll erleichtert werden

Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Peter Ramsauer

Bundesbauminister Peter Ramsauer hat dem Kabinett am 4. Juli den zweiten Teil der Reform des Bauplanungsrechts vorgelegt, mit dem auch der Bau von Kitas erleichtert werden soll.

10.07.2012

Nachdem im ersten Teil 2011 Energie- und Klimapolitik Schwerpunkt der Änderungen war, geht es jetzt um die Reduzierung des Flächenverbrauchs und familienfreundliche Städte: die stärkere Regulierung von Spielhallen in Städten und die Erleichterung von Kindergärten in Wohngebieten.

Zu den Änderungen bei Kindergärten

Kindergärten für die Familien am Ort werden durch entsprechende Änderung der Baunutzungsverordnung (BauNVO) in reinen Wohngebieten künftig grundsätzlich allgemein zulässig.

Daz Ramsauer:
"Es kann nicht länger angehen, dass Kindergärten in reinen Wohngebieten nur im Ausnahmefall genehmigt werden können oder Nachbarn gar gerichtlich gegen Kindergärten vorgehen. Kinderlärm ist keine schädliche Umwelteinwirkung, vor der die Bürger mit einem Gesetz geschützt werden müssen."

Weitere Informationen zum Baugesetzbuch finden Sie <link http: www.bmvbs.de shareddocs de artikel sw gesetzeundverordnungen baugesetzbuch.html _blank external-link-new-window external link in new>hier.

Quelle: PM Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 04.07.2012

Redaktion: Anneli Starzinger