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Kinder- und Jugendschutz

KJM begrüßt anstehende JMStV-Novellierung

Morgen sollen die Ministerpräsidenten der Länder den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) unterzeichnen. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich durch eine ausführliche Stellungnahme an der vielfältigen Diskussion um die geplanten Gesetzesänderungen beteiligt und befürwortet es, dass die Debatte jetzt zum Abschluss gebracht werden soll.

„Der neue JMStV stellt wichtige Weichen für die Zukunft und die Weiterentwicklung des Jugendschutzes in Deutschland“, so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring. „Er entwickelt unser europaweit anerkanntes Jugendschutz-Modell, das auf dem Prinzip der Ko-Regulierung von Aufsicht und Anbietern basiert, weiter.“

Aufgrund der Digitalisierung und Konvergenz der Medien, die neben Chancen auch Risiken mit sich bringen, wird der Jugendschutz immer wichtiger. Die entsprechende Anpassung des Gesetzeswerks, das 2003 die KJM als Aufsicht über privaten Rundfunk und Telemedien eingerichtet hat, sei „ein wichtiges politisches Signal“, so der KJM-Vorsitzende. „Der Jugendschutz hat in Deutschland Verfassungsrang. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag trägt dieser hohen Bedeutung Rechnung.“

Haltlos und kontraproduktiv für einen effektiven Jugendschutz sind dagegen die in den vergangenen Monaten immer wieder geäußerten Zensurvorwürfe bezüglich der geplanten Internet-Bestimmungen. Diese setzen nicht auf Zwang, sondern auf das bewährte System der regulierten Selbstregulierung und damit größtenteils auf freiwillige Jugendschutz-Vorkehrungen der Anbieter. Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring: „Unsere Gesellschaft funktioniert nicht ohne Regeln und unsere Medien auch nicht. Deshalb setzt sich die KJM dafür ein, dass wir gemeinsam alles dafür tun, Kinder und Jugendliche vor problematischen Inhalten wie Rassismus und Gewaltverherrlichung zu schützen. Die Regelungen des neuen JMStV werden uns dabei unterstützen, unsere Arbeit auch in Zukunft erfolgreich fortzusetzen.“

Mehr Informationen unter: http://www.kjm-online.de/files/pdf1/Stellungnahme_der_KJM_zur_Novellierung_des_JMStV_2010.pdf

Quelle: Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)