Jugendschutz im Internet: KJM bewertet weiteres technisches Mittel positiv

Gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) müssen Anbieter von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe diese üblicherweise nicht wahrnehmen. Wer dagegen einfache Pornografie oder bestimmte schwer jugendgefährdende Inhalte verbreiten möchte, muss den ho-hen Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen genügen.

Der „Schufa IdentitätsCheck Premium“ greift als Grundlage für den Altersnachweis einer Person auf denselben Schufa-Datensatz zurück, der auch für das von der KJM bereits im September 2005 positiv bewertete Identifizierungsmodul für geschlossene Benutzergruppen („IdentitätsCheck mit Q-Bit“) herangezogen wird. Dabei handelt es sich ausschließlich um Daten, die von den Vertragspartnern (z.B. Kreditinstituten) nach den Vorgaben des Geldwäsche-Gesetzes im Rahmen eines persönlichen Kontaktes mittels Vergleich von amtlichen Ausweisdaten erfasst wurden.

Um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen, müssen Systeme für technische Mittel, die sich der SCHUFA-Abfrage „IdentitätsCheck Premium“ bedienen, zusätzlich die Auslieferung der Zugangsdaten an die durch die Schufa bestätigte Postanschrift vorsehen. Im Unterschied zum Modul für geschlossene Benutzergruppen, das anschließend eine persönliche Auslieferung von Zugangsdaten (z.B. mittels Einschreiben „eigenhändig“ oder eine ähnlich qualifizierte Alternative) vorsieht, reicht beim Modul für das technische Mittel eine vereinfachte Zustellung – beispielsweise im verschlossenen Briefumschlag – an die von der Schufa bestätigte Postadresse. Die KJM ist der Ansicht, dass diese Teillösung bei entsprechender Anwendung den gesetzlichen Anforderungen an ein Modul für ein technisches Mittel im Sinne des § 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV entspricht.

Das Identifizierungsmodul „Schufa IdentitätsCheck Premium“ können Internet-Anbieter ab sofort in unterschiedliche Systeme für technische Mittel einbauen. Damit entsteht für den Bereich der technischen Mittel eine größere Vielfalt an gesetzeskonformen Lösungen. „Durch die erstmalige Anerkennung einer Teillösung für ein technisches Mittel gibt die KJM Internet-Anbietern von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten viele neue Möglichkeiten zur jugendschutzkonformen und leicht umsetzbaren Ausgestaltung der betreffenden Inhalte an die Hand. Wir hoffen, dass diese nun auch verstärkt angenommen werden“, so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring.

Insgesamt gibt es damit sieben von der KJM positiv bewertete technische Konzepte für technische Mittel. Sie können unter <link http: www.kjm-online.de _blank external-link-new-window external link in new>www.kjm-online.de abgerufen werden.

Quelle: Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Redaktion: Ilja Koschembar