Kinder- und Jugendstärkungsgesetz: ASB bedauert "Schrumpf-Reform"

Aufgrund der fehlenden Änderungen im Pflegekinderwesen und der potentiellen Steuerungsmöglichkeiten der Länder bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen empfiehlt der ASB einen neuen Reformanlauf in der nächsten Legislaturperiode.

Reform des Pflegekinderwesens nötig

Das nun in der abschließenden Lesung zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz zur Abstimmung gestellte Gesetz beinhaltet noch einmal wesentliche Änderungen. Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland (ASB) bemängelt, dass aufgrund des Widerstandes der Union die Reform des Pflegekinderwesens aus dem Text gestrichen wurde. Damit beschränkt sich das Gesetz im Wesentlichen auf verbesserte Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche und auf Änderungen im Kinderschutz.

"Der ASB bedauert, dass die Änderungen im Pflegekinderwesen trotz ausführlicher Diskussionen im Vorfeld nicht umgesetzt werden: Mehr Beziehungskontinuität für Pflegekinder herzustellen, zu den Pflegeeltern wie zu den leiblichen Eltern, wäre notwendig und wünschenswert gewesen", erklärt ASB-Bundesgeschäftsführer Ulrich Bauch.

Demgegenüber begrüßt der ASB, dass auf die bürokratischen Regelungen zum Kinderschutz in der offenen Kinder- und Jugendarbeit in §48b verzichtet wurde. Auch dass der Paragraf zum Jugendwohnen nun gar nicht verändert wird, bedeutet zumindest, dass keine Einschränkung der Zielgruppe erfolgt. Kritisch wertet der ASB nach wie vor die nunmehr verankerten Steuerungsmöglichkeiten der Länder bei der Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete.

"Von der ursprünglich anvisierten großen Reform des Kinder- und Jugendhilferechts ist nur noch eine Schrumpf-Reform übrig geblieben. Aus Sicht des ASB muss in der nächsten Wahlperiode ein neuer Anlauf zur Reform des SGB VIII erfolgen", unterstreicht Ulrich Bauch.

Hintergrund ASB

Der ASB setzt sich dafür ein, Kindern ein Aufwachsen mit gleichen Chancen zu ermöglichen. Dafür bietet der ASB vielfältige Betreuungsangebote sowie zahlreiche Hilfestellungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe an. Ausführliche Informationen zum Engagement des ASB für Kinder, Jugendliche und Familien sind <link https: www.asb.de kinder-und-jugendhilfe external-link-new-window des>auf den Internetseiten des ASB zu finden.

Weiterführendes Material

<link http: kijup-sgbviii-reform.de wp-content uploads bt_ausschuss_empfehlung_-drs.-18_12946.pdf external-link-new-window als>Beschlussempfehlung des Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Drucksache 18/12946, PDF 926 KB)

<link http: kijup-sgbviii-reform.de wp-content uploads external-link-new-window als>Ausschussbericht (Bundestagsdrucksache 18/12952, PDF 1 MB)

Quelle: Arbeiter-Samariter-Bund vom 29.06.2017

Redaktion: Nadine Heßdörfer