Kinderschutz
Im Bundestag notiert: Benachrichtigungs- und Löschmaßnahmen der Aktion "Löschen statt Sperren"
In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke unter anderem nach empirischen Ergebnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) aus den Benachrichtigungs- und Löschmaßnahmen der Aktion "Löschen statt Sperren“ seit Januar 2010.
14.10.2010
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP sei eine Vereinbarung getroffen worden, wonach die im Zugangserschwerungsgesetz vorgesehenen Internetsperren zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen nicht anzuwenden seien. Stattdessen sei für die Dauer eines Jahres der Grundsatz ‚ÄùLöschen statt Sperren“ zu praktizieren.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/031/1703164.pdf
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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