Mehr Mittel für Flüchtlinge

Die Bundesregierung möchte Länder und Kommunen möglichst schnell finanziell entlasten. Deshalb werden noch in diesem Jahr zusätzlich 500 Millionen Euro bereitgestellt, die Ländern und Kommunen zur Verfügung stehen, um Asylbewerber angemessen aufnehmen und unterbringen zu können. Das Geld steht für Ernährung, medizinische Versorgung und Unterbringung zur Verfügung. Dabei geht es auch um die Betreuung von Kindern und Jugendlichen, die unbegleitet nach Deutschland kommen.

Die ursprünglich für 2016 geplante Zahlung an Länder und Kommen wurde damit auf das laufende Jahr vorgezogen.

Herausforderung für Bund, Länder und Kommunen

Ab 2016 wird der Bund sich dauerhaft an den gesamtstaatlichen Kosten beteiligen, die für die Aufnahme der Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen. 

Angesichts der steigenden Zahlen sprach Bundesinnenminister Thomas de Maizière von einer "Herausforderung für uns alle, die wir in Bund, in den Ländern und in den Kommunen Verantwortung tragen". Er kündigte an, dass Bund und Länder einen Koordinierungsstab einrichten. Voraussichtlich am 24. September finde hierzu ein weiterer so genannter Flüchtlingsgipfel statt.

Nach der Flüchtlingsprognose 2015 des Bundesinnenministeriums kommen in diesem Jahr bis zu 800.000 Asylbewerber beziehungsweise Flüchtlinge nach Deutschland. Das wären etwa viermal so viele Menschen wie im Vorjahr.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 26.08.2015