Flüchtlingspolitik im Kabinett: Enge Zusammenarbeit beschleunigt Verfahren

Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit und Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, führt den Arbeitsstab Integriertes Flüchtlingsmanagement. Der Arbeitsstab dient dazu, den Informationsaustausches zwischen der Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge enger zu vernetzen.

Prozesse werden beschleunigt

Aufnahme- und Asylverfahren werden dadurch beschleunigt. Das umfasst den gesamten Prozess: von der Registrierung der Asylsuchenden über den Transport bis hin zur Versorgung und zum Abschluss des Asylverfahrens. Dazu werden bis Ende 2016 rund 6.300 Stellen und weitere 1.250 temporäre Stellen besetzt. Damit werden auch die hohen Bearbeitungsrückstände bei den Asylverfahren abgebaut.

Sprachförderung wird ausgeweitet

Die Sprachförderung für Schutzberechtigte und Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive wird ausgebaut. Dazu werden die Kapazitäten der Integrationskurse ausgeweitet und an den Bedarf angepasst. Bereits Ende des Jahres sollen insgesamt 14.000 Lehrkräfte zur Verfügung stehen. 

Schnell in Arbeit

Asylbewerberinnen und -bewerber sollen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden. Dazu entwickeln die Jobcenter Angebote, die eine frühzeitige, adressatengerechte Beratung und Förderung ermöglichen. Inländische Betroffene, wie Langzeitarbeitslose, werden durch diese Maßnahmen nicht benachteiligt. Sie werden weiterhin gleichbleibend gefördert.

Das Thema Flüchtlinge und Asyl wird bis auf weiteres als ständiger Tagesordnungspunkt in jeder Kabinettssitzung besprochen. Das sieht das Koordinierungskonzept zur Bewältigung der Flüchtlingssituation vor.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 18.11.2015