Europa muss Kindern und Frauen beistehen

Seitens der Europäischen Union reagierte die Vorsitzende des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter des Europäischen Parlaments, Evelyn Regner, kürzlich auf die rasanten Entwicklungen vor Ort in Afghanistan:

„Nachdem die Taliban die Kontrolle über Kabul übernommen haben, hat eine neue Schreckensherrschaft für die Menschen in Afghanistan begonnen. Für afghanische Frauen und Mädchen bedeutet dies eine systematische und brutale Unterdrückung in allen Lebensbereichen. In den von den Taliban kontrollierten Gebieten wurden Frauenuniversitäten geschlossen, Mädchen wird der Zugang zu Bildung verwehrt und Frauen werden als Sexsklaven verkauft.

„Wir dürfen nicht die Augen vor einer humanitären Krise verschließen, von der besonders Frauen und Mädchen in Afghanistan betroffen sind. Alle EU-Mitgliedsstaaten müssen zusammenarbeiten, um allen, die sich in Gefahr befinden, die sichere Ausreise aus dem Land zu ermöglichen. Alle weiteren Verhandlungen müssen die Sicherheit und das Wohlergehen der afghanischen Frauen und Mädchen garantieren.“

Rik Daems ist Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und appelliert an die europäischen Staaten, konsequent gegen das Zunichtemachen erreichter Fortschritte vorzugehen und Flüchtlingen den Zugang nach Europa zu ermöglichen:

Die ganze Welt verfolgt die Ereignisse in Afghanistan mit tiefer Sorge und Trauer. Die internationale Gemeinschaft muss geeint und entschlossen bleiben und das sofortige Ende der Gewalt ebenso fordern wie die Achtung der Rechte aller Menschen, in der aktuellen Situation und nach Wiederherstellung einer Regierungsordnung. Das anhaltende Engagement multilateraler Institutionen in Afghanistan ist entscheidend, um die Entwicklung der Lage beobachten, die Bevölkerung unterstützen und eine gemeinsame Front zur Bewältigung der kommenden Aufgaben bilden zu können.

In den letzten zwanzig Jahren haben viele Mitgliedsstaaten des Europarates finanzielle und personelle Ressourcen investiert, um die Entwicklung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit zum Wohle der Bevölkerung Afghanistans zu unterstützen. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen standen unter anderem die Frauen und Mädchen, die Kinder und der Schutz der Minderheiten, die heute den Menschenrechtsverletzungen besonders ausgesetzt sind, sowie jene Personen, die mit der internationalen Gemeinschaft zusammengearbeitet haben.

Die Mitgliedsstaaten des Europarates müssen verantwortungsbewusst und konsequent handeln, damit gewährleistet ist, dass der erreichte Fortschritt nicht zunichtegemacht wird. [...] Zudem müssen die Mitgliedsstaaten des Europarates den aus Afghanistan fliehenden Zivilpersonen den Zutritt auf ihr Hoheitsgebiet ermöglichen und die Achtung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung unter allen Umständen sicherstellen, wie auch der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen unterstreicht.

Den Mitgliedern der innerstaatlichen Parlamente kommt eine besonders wichtige Rolle zu: Sie müssen gewährleisten, dass die Regierungen dafür verantwortlich gemacht werden, wie sie auf diese humanitäre und menschenrechtliche Katastrophe reagieren.“

Quellen: Europäisches Parlament vom 16.08.2021 und Europarat vom 18.08.2021

Redaktion: Roman Thieltges