EU-Internetforum: Programm zur Stärkung der Zivilgesellschaft

Die Kommission hat mit dem Start des Programms zur Stärkung der Zivilgesellschaft einen weiteren Schritt zur Bekämpfung von terroristischen Inhalten im Internet gemacht. Das neue Programm zur Stärkung der Zivilgesellschaft (Civil Society Empowerment Programme – CSEP), das die Kommission mit einer anfänglichen Finanzausstattung von 10 Mio. Euro an den Start bringt, wurde auf dem EU-Internetforum vorgestellt.

Alternative Argumentationskampagnen

Beim EU-Internetforum, das am 15. und 16. März stattfand, kamen Vertreter der Zivilgesellschaft, Internetunternehmen wie Google, Facebook und Twitter, das Europäische Netzwerk für strategische Kommunikation sowie Kommunikations- und Marketingexperten zusammen, um Ideen für alternative Argumentationskampagnen gegen online Terror-Propaganda zu entwickeln.

Bisher konnten über das EU-Internetforum mehrere konkrete Ergebnisse erzielt werden, so wurde u.a. ein Referenzmechanismus entwickelt, an dem auch das Europäische Polizeiamt Europol beteiligt ist, um Inhalte aus dem Internet zu entfernen. Die Internetbranche entwickelte einen Prototyp für eine Hash-Datenbank, um eine gemeinsame Datenbank zum Aufspüren potenzieller terroristischer Inhalte in sozialen Medien zu schaffen und das Wiederauftauchen dieser Inhalte auf anderen Plattformen zu verhindern. Das Programm zur Stärkung der Zivilgesellschaft ist ein weiterer Baustein in der EU-Initiative gegen Terror-Propaganda im Netz.

Meinungsfreiheit als Grundwert der Union

Seit dem Start des EU-Internetforums im Dezember 2015 wurden mehrere konkrete Schritte unternommen, um den Missbrauch des Internets durch internationale terroristische Gruppierungen zu stoppen. Die Ergebnisse sind messbar. Rund 90 Prozent der Inhalte, die Europol Internetunternehmen gemeldet hat, wurden aus dem Netz entfernt. Während jedoch die Inhalte einiger terroristischer Gruppierungen zurückgehen, versuchen andere extremistische Organisationen, ihre Präsenz im Internet zu verstärken. Diese Herausforderung zu meistern und gleichzeitig die Meinungsfreiheit als Grundwert der Union zu schützen, steht im Zentrum der EU-Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung.

Zu den Arbeitsbereichen des Internetforums gehören der Zugang zu elektronischen Beweismitteln, Forschung bezüglich Cybersicherheit, Verschlüsselung und die Erforschung von Radikalisierung über das Internet.

Weitere <link https: ec.europa.eu home-affairs what-we-do networks radicalisation_awareness_network civil-society-empowerment-programme_en external-link-new-window zum eu-internetforum und csep>Informationen zum EU-Internetforum und zum CSEP (engl.) stehen auf den Seiten der Europäischen Kommission zur Verfügung. 

Quelle: Europäische Kommission vom 15.03.2017