Österreich: Maßnahmen gegen Hass im Netz ergreifen

Das Internet hat großes Potential in Hinblick auf Meinungsvielfalt, Zugang zu Information und Kommunikation sowie Partizipation. Es birgt aber auch Gefahren: Verstärkt werden rassistische, homophobe, sexistische und minderheitenfeindliche Beschimpfungen, menschenverachtende Hasstiraden oder Aufrufe zu Gewalt in der Online-Welt wahrgenommen. Dies führt zu einer höheren Anzahl an dokumentierten Fällen. Diese Dokumentation ist ein wichtiger erster Schritt, um dem Phänomen durch Maßnahmen und Unterstützungsstrukturen für Opfer entgegentreten zu können.

Gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Zwei Ereignisse aus der jüngsten Vergangenheit zeigen die bedauerlichen Ausmaße, die Hate Speech im Internet annehmen kann: Das Neujahrsbaby 2018 wurde mit einer Fülle an antimuslimischen Hasskommentaren im Leben begrüßt und der Mord an einer Siebenjährigen, deren Familie aus Tschetschenien geflüchtet war, wurde mit rassistischen Beschimpfungen kommentiert.

Hate Speech entgegen zu wirken sowie ein respektvolles, demokratisches und friedliches Zusammenleben zu fördern, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der staatliche Akteur(inn)en gleichermaßen gefordert sind wie Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft sowie der Wirtschaft.

Empfehlungen des Komitees

Das 2016 gegründete No Hate Speech Komitee hat deshalb Empfehlungen an die Österreichischen Bundes- und Landesregierungen formuliert.

Diese reichen von der Evaluierung bestehender Gesetze über bewusstseinsbildende Maßnahmen bis zum Ausbau und Erhalt von Unterstützungsstrukturen für Opfer: „Hass und Hetze offline wie online vergiften das gesellschaftliche Klima und sind eine Gefahr für das Zusammenleben. Mit diesen Empfehlungen appellieren wir an die politisch Verantwortlichen, entschieden gegen Hate Speech vorzugehen“, so das Nationale No Hate Speech Komitee.

Das Nationale Komitee No Hate Speech ist eine Plattform relevanter Akteurinnen und Akteure im Bereich Hate Speech und Antidiskriminierung und bündelt die Expertise seiner Mitglieder aus Wissenschaft, Politik, NGOs und Wirtschaft.

Quelle: bOJA – Bundesweites Netzwerk Offene Jugendarbeit vom 20.08.2018

Redaktion: Melanie Welters