Oberste Landesjugendbehörde

Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen des Landes Rheinland-Pfalz

MASGFF

Der Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen umfasst die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen sowie die sozialen, gesundheitlichen, integrations-, familien- und frauenpolitischen Angelegenheiten, insbesondere

* das Arbeitsrecht einschließlich der Heimarbeit,

* das Führen des Tarifregisters, die Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen und das Schlichtungswesen,

* die Arbeitsmarktpolitik (allgemeine, europäische und internationale) einschließlich diesbezüglicher Fragen der Konversion und des Europäischen Sozialfonds,

* die Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit, soweit nicht die Zuständigkeit anderer Ressorts besteht,

* die Heil- und Pflegeberufe,

* den sozialen, technischen und medizinischen Arbeitsschutz,

* die Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung,

* die Pflegeversicherung,

* die Sozial- und Altenpolitik,

* die Hilfen für behinderte Kinder, Jugendliche und Erwachsene,

* die berufliche und die individuelle Rehabilitation,

* die Versorgung der Beschädigten und Hinterbliebenen,

* das Schwerbehindertenrecht und die Kriegsopferfürsorge,

* die oder der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen,

* die Familienpolitik sowie allgemeine Fragen des Ehe- und Familienrechts,

* die Stiftung ,,Familie in Not“,

* die Hilfen zur Erziehung,

* die sozialpädagogische Aus- und Fortbildung,

* die Information und Aufklärung über neureligiöse Gruppen und Sekten,

* die soziale Beratung und die Schwangerschaftskonfliktberatung,

* die Maßnahmen gegen Drogen- und Rauschmittelmissbrauch und die Suchtkrankenhilfe,

* das Kinder- und Jugendhilferecht, soweit es sich um Belange nach den Nummern 15 bis 21 handelt,

* die Gesundheitspolitik einschließlich der Gesundheitsförderung, des öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Seuchenbekämpfung,

* die Gesundheitsökonomie und die Gesundheitsberichterstattung,

* das Krankenhausrecht, die Krankenhausplanung und die Krankenhausfinanzierung,

* die psychiatrische Versorgung,

* das Arzneimittel- und Apothekenwesen,

* den Katastrophenschutz und die zivile Verteidigung im Gesundheitswesen,

* die Förderung der sozialen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Integration der dauerhaft in Rheinland-Pfalz lebenden Bevölkerung mit Migrationshintergrund, einschließlich Sprach- und Integrationskurse, soweit nicht die Zuständigkeit eines anderen Ressorts besteht,

* die oder der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration,

* die Frauenförderung im öffentlichen Dienst,

* die frauenrelevanten Angelegenheiten in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Konversion, Verwaltungsmodernisierung, Steuer- und Rentenrecht sowie Bildung und Kultur,

* die Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalt gegen Mädchen und Frauen sowie die Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Situation von Frauen,

* die kommunalen Gleichstellungsstellen und die Frauenorganisationen.