Lage ukrainischer Kinder: Versammlung ruft zu dringenden Maßnahmen und internationaler Zusammenarbeit auf

Bis heute hat die Plattform „Kinder des Krieges“ der ukrainischen Regierung Informationen über mehr als 19.546 Kinder gesammelt, die als von verschiedenen Orten verschleppt oder zwangsüberführt gemeldet wurden und von denen nur 388 in ihre Heimat zurückgekehrt sind, heißt es in der Entschließung.

In ihrer Rede vor der Versammlung forderte die ukrainische First Lady, Olena Selenska, die nationalen Parlamente auf, „sich zusammenzuschließen, um Russland zu zwingen, zumindest die Genfer Konventionen einzuhalten und unverzüglich umfassende Listen mit den Namen und dem Aufenthaltsort aller ukrainischen Kinder vorzulegen, die illegal verschleppt wurden“. Jedes gerettete Kind „bedeutet einen Spezialeinsatz, an dem viele Länder und Dutzende von Menschen beteiligt sind, die sich dazu verpflichtet fühlen. Nur so sind wir erfolgreich. Und es gibt Dutzende von hilfsbereiten Ländern und Millionen von hilfsbereiten Menschen auf der Welt. Zumindest glaube ich daran“, fügte sie hinzu.

In dem angenommenen Text wird erneut bekräftigt, dass „alle ukrainischen Kinder das Recht haben, die in den einschlägigen internationalen Menschenrechtsinstrumenten verankerten Rechte und Freiheiten zu genießen“, und es wird betont, dass „die Rechte und das Wohl des Kindes bei allen sie betreffenden Entscheidungsprozessen Vorrang haben müssen“, wobei nachdrücklich der Grundsatz bestätigt wird, dass Kinder niemals „als Druckmittel oder Kriegstrophäen“ benutzt werden dürfen.

Forderung an nationale Parlamente

Die Versammlung forderte daher die nationalen Parlamente auf, Entschließungen zu verabschieden, die diese Verbrechen als Völkermord anerkennen, und die internationale Gemeinschaft, mit der Ukraine zusammenzuarbeiten, um vermisste Kinder aufzuspüren und zurückzuführen, d. h. „sie zu identifizieren, ausfindig zu machen und in die Ukraine zurückzubringen“.

Die Abgeordneten bedankten sich bei den Mitgliedsstaaten des Europarates, die ukrainischen Kindern geholfen haben, forderten Unterstützung und riefen die Aufnahmeländer dringend dazu auf, ihnen wesentliche Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und psychologische Betreuung zu bieten. Sie regten auch dazu an, die Verbindung zu ihrer Sprache und Kultur aufrechtzuerhalten, um ihre zukünftige Rückkehr in die Ukraine zu erleichtern.

Identifizierung, Lokalisierung und Rückführung von verschleppten ukrainischen Kindern

Außerdem hoben sie die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den bestehenden Parteien und Mechanismen hervor, wobei sie sich insbesondere auf die Beteiligung Dritter stützten, um gemeinsam auf die Rückkehr der Kinder hinzuarbeiten. Sie riefen die verschiedenen Organisationen, die aufgrund ihres auf Neutralität beruhenden Mandats Zugang zu den entsprechenden Gebieten der Russischen Föderation, von Belarus und den besetzten Gebieten der Ukraine haben, dazu auf, „zum Prozess der Identifizierung, Lokalisierung und Rückführung von verschleppten und zwangsüberführten ukrainischen Kindern beizutragen und eng mit der Ukraine und allen Staaten zusammenzuarbeiten, welche die Rückkehr der Kinder erleichtern könnten“.

Schließlich bekräftigte die Versammlung ihre Verpflichtung, weiterhin ihre Rolle als Vermittler zu erfüllen, um die ukrainischen Behörden und verschiedene internationale Organisationen, wie das IKRK, bei der „Ermittlung der schnellsten Wege zur Identifizierung der Kinder und zur Ermöglichung einer wirksamen Suche nach den Kindern“ auf der Grundlage des Zugangs zu möglichst vielen Informationen über ihre Identität und die Bedingungen ihrer Verschleppung oder ihrer Zwangsüberführung durch die Russische Föderation zu unterstützen.

Quelle: Europarat vom 25.01.2024

Redaktion: Sofia Sandmann