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Verwaltung und Steuerung

Steuerung

Hauptakteure

Die föderative Staatsstruktur der Bundesrepublik Deutschland bestimmt die Verteilung der Verantwortlichkeiten für das Bildungswesen zwischen Bund und Bundesländern. Die Kultus- und Bildungsministerien der Bundesländer sind die obersten Landesbehörden für Angelegenheiten der Bereiche Bildung, Wissenschaft und Kultur. Ihr Geschäftsbereich umfasst unter anderem die Bereiche Schule, Hochschule und Erwachsenenbildung.

Der Bund ist in mehreren Bereichen der Bildung zuständig, unter anderem: außerschulische berufliche Aus- und Weiterbildung, Hochschulzulassung und Hochschulabschlüsse (abweichende gesetzliche Regelungen der Bundesländer möglich), Ausbildungsförderung, Schutz von Teilnehmenden am Fernunterricht, Maßnahmen zur Arbeitsförderung, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.

Allgemeine Verteilung der Zuständigkeiten

Koordinierende Gremien

Die Kultusministerkonferenz (KMK) ist ein Zusammenschluss der für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister(inne)n bzw. Senator(inn)en der Bundesländer. Die Bundesländer sorgen in Belangen von länderübergreifender Bedeutung für das notwendige Maß an Gemeinsamkeit in Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Weiterführende Informationen zu Verwaltung und Steuerung des Bildungs- und Ausbildungssystems in Deutschland ist verfügbar unter Eurydice.

Ressortübergreifende Zusammenarbeit

Die Bundesministerien sind grundsätzlich gehalten, in Angelegenheiten, die die Geschäftsbereiche mehrerer Bundesministerien berühren, zusammenzuarbeiten. Diese und andere Regelungen zur ressortübergreifenden Zusammenarbeit sowie zur Zusammenarbeit mit Dienststellen im Geschäftsbereich eines anderen Bundesministeriums und des Bundeskanzleramtes, mit dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und dem Vermittlungsausschuss sowie mit den obersten Landesbehörden der Bundesländer regelt die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO). Je Themenfeld oder Fachbereich liegt die Federführung beim jeweiligen Fachministerium, z B. für Bildung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), für Jugend beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), für Arbeit und Soziales beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), für Fragen des Verbraucherschutzes beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).

Beispielsweise gibt es eine Interministerielle Arbeitsgruppe „Demokratieförderung und Extremismusprävention“ der Bundesministerien für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie des Innern. Mit der Interministeriellen Arbeitsgruppe soll die Extremismusprävention der Bundesregierung abgestimmt und weiter verbessert werden.

In der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern geht es um die Koordination von gemeinsam berührenden Fragen der nationalen, europäischen und internationalen Wissenschafts- und Forschungspolitik. In der GWK sind die für Wissenschaft und Forschung sowie für Finanzen zuständigen Minister/-innen des Bundes und der Bundesländer vertreten.

Für die fachübergreifende Beschäftigung mit gesellschaftlich wichtigen Fragen kann der Deutsche Bundestag eine Enquete-Kommissionen einsetzen oder einen parlamentarischen Beirat einberufen.

Mehr Informationen zur Zusammenarbeit von Ministerien und Behörden mit Einrichtungen aus Wirtschaft, Schule und Ausbildung siehe auch 'Tackling Early Leaving from Education and Training in Europe: Strategies, Policies and Measures' der Europäischen Kommission.

Dieser Artikel wurde auf www.youthwiki.eu in englischer Sprache erstveröffentlicht. Wir danken für die freundliche Genehmigung der Übernahme.

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