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Sozialpolitik / Familienpolitik

Demografie-Konzept Hamburg: Für eine lebenswerte Stadt der Zukunft

22.01.2019 - Hamburg gehört zu den größten Wachstumsregionen in Deutschland. Seit Anfang der 1990er Jahre nimmt die Bevölkerung stetig zu. Die Hansestadt wächst – insbesondere durch den Zuzug junger Menschen auf der Suche nach Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Aber auch der Anteil Älterer steigt. Mit der vorliegenden Fortschreibung des 2014 aufgelegten Demografie-Konzepts „Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“ beschreibt der Senat, wie die Lebensqualität in der Hansestadt für alle Generationen weiter verbessert wird. Hierfür unterstützt er unter anderem lebenslanges und generationenübergreifendes Wohnen im eigenen Quartier mit einem Förderprogramm.
Junge Flüchtlinge / Sozialpolitik

Bremen: Förderlücke für Geflüchtete in Ausbildung geschlossen

21.01.2019 - Wer als Geflüchteter studiert, eine Ausbildung oder berufsvorbereitende Maßnahme durchläuft, kann unter Umständen finanziell schlechter gestellt sein als jemand, der sich nicht um seine berufliche Integration kümmert. In bestimmten Situationen droht Flüchtlingen ihnen eine Streichung sämtlicher Transferleistungen. Eine Härtefallregelung in Bremen soll diese Benachteiligung künftig vermeiden.
Jugendsozialarbeit / Sozialpolitik

Niemand soll verloren gehen – Sechs Jahre Jugendberufsagentur in Hamburg

21.01.2019 - Schule vorbei – und wie geht es weiter? An diesem Übergang entscheidet sich für viele junge Menschen ihr weiterer Weg in Ausbildung und Beschäftigung. Zuständig für Beratung und Förderung sind verschiedene Akteure. Seit 2012 bündelt daher die Jugendberufsagentur Hamburg alle öffentlichen Anstrengungen. Eine Evaluation bestätigt die Erfolge und gibt Hinweise für Weiterentwicklungen.
Europa / Sozialpolitik

EU-Grundrechte in mehreren Mitgliedstaaten gefährdet

21.01.2019 - Die Mitglieder des Europäischen Parlaments sind der Auffassung, dass die EU-Organe Rechtsstaatlichkeit und europäische Werte nicht wirkungsvoll genug schützen und ruft zu verschiedenen Maßnahmen auf. In seiner Bewertung der Grundrechte in der EU im Jahr 2017 verurteilt das Parlament geschlechtsbezogene Gewalt und Diskriminierung, Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit und Hassreden.
Kinder- und Jugendpolitik / Sozialpolitik

DKHW: Ungerechte Bildungschancen mit sozialer Bildungspolitik in den Mittelpunkt rücken

18.01.2019 - Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) drängt anlässlich der Bundestagsdebatte am 18. Januar 2019 über die Bildungspolitik in Deutschland und den Nationalen Bildungsbericht 2018 auf stärkere Investitionen des Bundes in der Bildung und eine dauerhafte Kooperation in diesem Bereich zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Gesundheit / Sozialpolitik

Keine Kassenzulassung für den pränatalen Bluttest

18.01.2019 - In einer gemeinsamen Stellungnahme positionieren sich katholische Sozialverbände gegen die Zulassung nichtinvasiver Pränataltests (NIPT) als Regelleistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Es dürfe nicht dazu kommen, Menschen in lebenswert und nicht lebenswert einzuteilen, weil sie nach einer gängigen Vorstellung als gesund oder krank gelten. Vielmehr gelte das Lebensrecht aller Menschen und müsse Maßstab politischen Handelns sein.
Sozialpolitik / Kinder- und Jugendpolitik

Sozialverbände fordern Abschaffung der Sanktionen im SGB II

16.01.2019 - Einhellig begrüßen Wohlfahrtsverbände sowie die Nationale Armutskonferenz (nak) die Überprüfung der SGB II-Sanktionen durch das Bundesverfassungsgericht. Ein menschenwürdiges Existenzminimum sei nicht verhaltensabhängig und auch nicht verhandelbar. Statt Sanktionen seien persönliche Beratung und Betreuung notwendig, um Betroffene näher an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Besonders hart werden Jugendliche unter 25 Jahren von der derzeitigen Gesetzeslage betroffen. Ihnen kann quasi alles wegsanktioniert werden – von der Unterkunft bis zur Heizung.
Familienpolitik / Sozialpolitik

AWO: Kinderarmut wirkungsvoll und nachhaltig bekämpfen

15.01.2019 - Der AWO Bundesverband begrüßt das „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung und fordert zugleich weitergehende Verbesserungen. Notwendig sei ein kindzentriertes System der finanziellen Absicherung, so wie es die Kindergrundsicherung darstelle. Und auch in Bezug auf die konkreten Maßnahmen seien noch Korrekturen am Gesetzentwurf notwendig.
Sozialforschung / Sozialpolitik

Azubis in MINT-Berufen pendeln besonders häufig

15.01.2019 - Die Pendlermobilität von Auszubildenden fällt nicht nur zwischen den Regionen unterschiedlich aus – sie wird auch von Schulabschluss und Ausbildungsberuf beeinflusst. Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Vor allem in Berufen, die einen höheren Schulabschluss voraussetzen, finden sich hohe Pendlerquoten der Auszubildenden. Dabei sind Auszubildende in MINT-Berufen – also in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik – überdurchschnittlich häufig mobil.
Familienpolitik / Sozialpolitik

BW: Immer mehr Väter nehmen Elternzeit in Anspruch

15.01.2019 - 46.000 Väter haben sich im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg für eine berufliche Auszeit für die Kinder entschieden. Insgesamt zahlte die L-Bank im Auftrag des Landes knapp eine Milliarde Euro Elterngeld aus. Mehr als 147.000 Elterngeldanträge hat die Staatsbank für Baden-Württemberg 2018 bewilligt (2017: 142.453) und Elterngeld in Höhe von 993 Millionen Euro (2017: 944 Millionen Euro) zugesagt.
Europa / Sozialpolitik

Gemeinsam für Europa: Deutschland und Frankreich schließen Aachener Vertrag

14.01.2019 - Deutschland und Frankreich bündeln mit einem ambitioniertem Vertrag Kräfte und leisten ein Bekenntnis zu einem starken und souveränen Europa. Der Vertrag wird die Kooperation mit Frankreich u.a. in den Bereichen Kultur und Bildung intensivieren. Außerdem soll ein Deutsch-Französisches Zukunftswerk geschaffen und das Zusammenwachsen der Grenzregionen besser gefördert werden.
Familienpolitik / Kinder- und Jugendpolitik

Deutscher Juristinnenbund fordert Nachbesserungen beim Starke-Familien-Gesetz

14.01.2019 - Die Bundesregierung hat den Entwurf des Starke-Familien-Gesetzes beschlossen. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt, dass künftig mehr Kinder, die in Armut leben oder von Armut gefährdet sind, durch diese Reformen erreicht werden sollen. Auch würden einige bürokratische Hürden im Leistungszugang abgebaut. Dennoch bestehe Nachbesserungsbedarf, damit sich manche Regelungen nicht nachteilig für Alleinerziehende auswirken, so der djb.
Kinder- und Jugendpolitik / Sozialpolitik

Bündnis begrüßt Forderung nach einer Grundsicherung für Kinder

11.01.2019 - Das Bündnis Kindergrundsicherung, ein Zusammenschluss von Sozial-, Wohlfahrts-, Fachverbänden und Wissenschaftler(inne)n begrüßt die Ankündigung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, dass sich auch ihre Partei hinter das Konzept einer Kindergrundsicherung stellen wolle. Das Bündnis fordert die CDU auf, sich einem solchen Konzept für die konsequente Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland ebenfalls nicht weiter zu verschließen.
Familienpolitik / Kinder- und Jugendpolitik

Caritas sieht Starke-Familien-Gesetz als ersten Schritt zur Bekämpfung von Kinderarmut

11.01.2019 - Während der Deutsche Caritasverband die vorgesehenen Verbesserungen bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen sowie die Neugestaltung des Kinderzuschlags begrüßt, greife der Gesetzentwurf insgesamt zu kurz. Vielmehr sei ein Konzept nötig, das bestehende Transferleistungen für Kinder und Familien einbezieht und Faktoren wie z.B. Wohnkosten berücksichtigt.
Familienpolitik / Sozialpolitik

Drei Monate Baukindergeld: Anträge von fast 48.000 Familien eingegangen

11.01.2019 - Seit Mitte September 2018 können Familien in Deutschland das Baukindergeld beantragen, das ihnen den Schritt in das Wohneigentum erleichtern soll. In den ersten drei Monaten seit Programmstart haben knapp 48.000 Familien den staatlichen Zuschuss beantragt. Die meisten Anträge kommen aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen.
Familienpolitik / Kinder- und Jugendpolitik

Starke-Familien-Gesetz: Mehr Unterstützung für Familien mit kleinen Einkommen

10.01.2019 - Für starke Familien und gegen Kinderarmut: Die Bundesregierung hat den Entwurf des Starke-Familien-Gesetzes beschlossen. Dies sieht unter anderem eine Neugestaltung des Kinderzuschlags sowie eine Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche vor. Die Verbesserungen beim Kinderzuschlag sollen in zwei Schritten zum 1.7.2019 und 1.1.2020 in Kraft treten, die Neuerungen beim Bildungs- und Teilhabepaket zum 1.8.2019.
Sozialpolitik / Bildungspolitik

Ausbildungsvergütungen 2018: Wieder stärkerer Anstieg

10.01.2019 - Die tariflichen Ausbildungsvergütungen sind im Jahr 2018 im bundesweiten Durchschnitt um 3,7 % gestiegen und damit stärker als im Vorjahr (2,6 %). Bundesweit lagen sie bei durchschnittlich 908 € brutto im Monat. Dies zeigt eine BIBB-Analyse.
Bildungspolitik / Sozialpolitik

Neue Studie: BAföG-Fördersätze müssen stärker als geplant erhöht werden

10.01.2019 - Die BAföG-Fördersätze für Studierende müssen stärker angehoben werden, als von der Bundesregierung derzeit geplant, um die immer höheren Ausgaben der Studierenden abdecken zu können. Das geht aus einer neuen Studie hervor, die das Deutsche Studentenwerk (DSW) beim Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) in Berlin beauftragt hat.
Familienpolitik / Sozialpolitik

Gesetzliche Änderungen zum Jahreswechsel – Was ist 2019 neu?

08.01.2019 - Zum Jahreswechsel gibt es wieder eine Reihe von gesetzlichen Neuregelungen. Darunter sind auch zahlreiche Änderungen in den Bereichen Familie und Soziales: Der Mindestlohn steigt. Beim Beitragssatz der Krankenversicherung zahlen Beschäftigte und Arbeitgeber wieder den gleichen Anteil. Außerdem werden Kinderfreibetrag, Kindergeld und Grundfreibetrag erhöht.
Sozialpolitik / Europa

Deutscher Verein: Kräftige Impulse für ein soziales Europa

08.01.2019 - Angesichts der Europawahl 2019 ruft der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge die künftigen Mitglieder des Europaparlaments und der EU-Kommission auf, gemeinsam mit dem Rat der EU in der nächsten Legislaturperiode kräftige Impulse setzen, um die nationalen Sozialleistungssysteme weiterzuentwickeln und europaweit auf einem hohen Niveau stärker anzugleichen.

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