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13 Suchergebnisse in Artikel

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Coronavirus / Sozialpolitik

Landessozialgericht NRW zum SGB II: Schüler-Tablet pandemiebedingter Mehrbedarf

04.06.2020 - Eine nach dem SGB II-leistungsberechtigte Schülerin hat einen Anspruch auf Finanzierung eines für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderlichen Tablets. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) in seinem Beschluss vom 22. Mai 2020 entschieden.
Sozialpolitik / Kinder- und Jugendpolitik

Sozialverbände fordern Abschaffung der Sanktionen im SGB II

16.01.2019 - Einhellig begrüßen Wohlfahrtsverbände sowie die Nationale Armutskonferenz (nak) die Überprüfung der SGB II-Sanktionen durch das Bundesverfassungsgericht. Ein menschenwürdiges Existenzminimum sei nicht verhaltensabhängig und auch nicht verhandelbar. Statt Sanktionen seien persönliche Beratung und Betreuung notwendig, um Betroffene näher an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Besonders hart werden Jugendliche unter 25 Jahren von der derzeitigen Gesetzeslage betroffen. Ihnen kann quasi alles wegsanktioniert werden – von der Unterkunft bis zur Heizung.
Freiwilliges Engagement / Digitalisierung und Medien

Köln, Gotha und Marienthal sind die Vorlesestädte 2017

21.12.2017 - Die Initiatoren des Bundesweiten Vorlesetags ehren gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund besonders engagierte Kommunen. Köln, Gotha und Marienthal erhalten die Auszeichnung „Vorlesestadt 2017“. Mit ihren Aktionen rund um den Bundesweiten Vorlesetag am 17. November 2017 haben sich die drei Städte und Gemeinden vorbildlich für die Bedeutung des Vorlesens engagiert.
Im Fokus

LVR führt drei neue Dezernatsleitungen ins Amt ein

27.03.2015 - Drei neue Dezernatsleitungen hat der Landschaftsverband Rheinland (LVR) am 25. März 2015 im Rahmen einer Feierstunde in Köln in ihr Amt eingeführt.
Sozialpolitik

Bayerns Kommunen erhalten 23 Millionen Euro zurück

13.03.2015 - Aufgrund des Urteils des Bundessozialgerichts in Kassel erhalten Bayerns Kommunen 23 Millionen Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 2012 zurück.
Recht

Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß

12.09.2014 - Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches sind derzeit noch verfassungsgemäß. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Gegenstand der Verfahren sind die Regelbedarfsleistungen für Alleinstehende, für zusammenlebende Volljährige, für Kinder bis zu 6 Jahren sowie für Jugendliche im Alter zwischen 14 und 17 Jahren.
Familienpolitik

DFV zur Rente: Familien auf Leistungs- und Beitragsseite entlasten

30.01.2014 - Der Deutsche Familienverband (DFV) sagt, wenn es um Familiengerechtigkeit in den Sozialversicherungen geht, müssen Eltern auf der Leistungs- und Beitragsseite entlastet werden. Der DFV begleitet die Verfahren von Familien, die sich mit ihren Klagen derzeit vor dem Bundessozialgericht befinden, mit großem Interesse.
Recht

Jugendbett für Hartz-IV-Familie: Paritätischer begrüßt Entscheidung des Bundessozialgerichts

27.05.2013 - Als "Sieg der Alltagsvernunft" hat der Paritätische Wohlfahrtsverband die Entscheidung des Bundessozialgerichts begrüßt, das einer Hartz IV-Bezieherin im Streit um die Bewilligung eines Jugendbettes für ihr Kind Recht gegeben hat.
Sozialpolitik

DGB: Hartz IV-Regelsätze endlich verfassungskonform gestalten

25.04.2012 - Erfreut zeigte sich DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach anlässlich der heute vom Berliner Sozialgericht in Frage gestellten Verfassungskonformität der Hartz IV-Regelsätze. Kläger im nun an das Bundesverfassungsgericht verwiesenen Verfahren ist eine dreiköpfige Familie, die vom DGB-Rechtsschutz vertreten wird.
Recht / Sozialpolitik

Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig

25.04.2012 - Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt.
Hilfen zur Erziehung

Rheinland: Arbeitskreis zur Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder tagte erstmalig

02.03.2012 - Die Erfahrung und das Wissen ehemaliger Heimkinder sollen in die Beratungsarbeit einfließen. Mit dem begleitenden Arbeitskreis zur Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder setzt der Landschaftverband Rheinland die Ziele des Runden Tisches Heimerziehung um.
Hilfen zur Erziehung / Recht

Pflegeeltern haben keinen Anspruch auf Elterngeld

19.04.2011 - Das Sozialgericht Detmold hat die Ungleichbehandlung von Dauerpflegekindern gegenüber leiblichen Kindern oder Adoptivkindern in Bezug auf Anspruch des Elterngeldes gerechtfertigt und die bisherige Praxis bestätigt.
Hilfen zur Erziehung

Pflegeeltern haben keinen Anspruch auf Elterngeld

19.04.2011 - Das Sozialgericht Detmold entschied, dass Elterngeld nur demjenigen zusteht, der mit seinem leiblichen Kind oder einem diesem gleichgestellten, angenommenen bzw. adoptierten Kind in einem Haushalt lebt.

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Kinder- und Jugendhilfe – AGJ

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