Allgemeine Nutzungsbedingungen

Das Fachkräfteportal der Kinder- und Jugendhilfe stellt nicht nur umfangreiche Informationen zum Themenfeld Kinder- und Jugendhilfe zur Verfügung, sondern lädt auch zu Interaktion und Austausch ein. Nur so kann ein lebendiges und attraktives Angebot mit einem hohen Nutzwert für alle Beteiligten entstehen. Bei der Nutzung des Portals und beim Einstellen von Inhalten sind die nachfolgenden Regeln zu beachten.

Kosten oder Gebühren werden für die Nutzung des Portals von den Portalbetreibern nicht erhoben.
Jede Nutzerin und jeder Nutzer des Portals (im Folgenden Teilnehmende bzw. Teilnehmender genannt) erkennt die Regeln des Portals an.

1. Pflichten aller Teilnehmenden

a) Auch im Fachkräfteportal der Kinder- und Jugendhilfe gilt das Urheberrecht. Die Rechte an den Inhalten des Portals liegen in der Regel bei den jeweiligen Autorinnen und Autoren. Inhalte, die von den Teilnehmenden kopiert oder in anderer Form auf dem eigenen PC gespeichert werden, dürfen nur dann vervielfältigt und einem anderen als dem persönlichen Gebrauch zugeführt werden, wenn hierfür die Zustimmung der Autorinnen und Autoren eingeholt wurde oder diese Rechte erkennbar durch die Autorinnen und Autoren freigegeben wurden.

b) Das Sammeln von E-Mail-Adressen im Portal - sei es in manueller oder automatisierter Form - zu Zwecken der Werbung in Form von Massen-Mails (so genannte Spam-Mails) ist untersagt. Werden über veröffentlichte E-Mail-Adressen Kontakte zu Autorinnen und Autoren oder zu Institutionen angeboten, so dient dies ausschließlich dem fachlichen Austausch.

Die Portalbetreiber haften gegenüber denjenigen, die E-Mail-Adressen zur Veröffentlichung zur Verfügung stellen oder selbst veröffentlichen nicht für missbräuchliche Nutzung dieser E-Mail-Adressen durch Dritte.

2. Pflichten der Teilnehmenden bei der Nutzung interaktiver Module des Portals

a) Die Teilnehmenden haben die Möglichkeit, über verschiedene interaktive Module Inhalte in das Portal einzustellen. Eine inhaltliche oder rechtliche Überprüfung durch die Redaktion erfolgt vor Einstellung nicht.

Daher verpflichtet sich jede bzw. jeder Teilnehmende gegenüber den Portalbetreibern nur solche Materialien einzustellen, die nicht mit Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte usw.) belastet sind. Insoweit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass grundsätzlich Inhalte, die von Dritten erstellt wurden, mit deren Urheberrechten belastet sind, auch wenn diese Werke nicht mit gesonderten Urheber- oder Copyright-Vermerken versehen sind. Vor einer Nutzung solcher Materialien muss daher die Zustimmung der bzw. des Berechtigten eingeholt werden. Im Zweifelsfall dürfen Materialien hinsichtlich derer keine ausdrückliche Zustimmung der bzw. des Berechtigten vorliegt, nicht ins Portal eingestellt oder genutzt werden.

Weiterhin verpflichtet sich jede bzw. jeder Teilnehmende gegenüber den Portalbetreibern, im Portal keinerlei Inhalte einzustellen oder zu nutzen, die gegen Gesetze oder die Rechte Dritter verstoßen. Insoweit dürfen insbesondere keine Inhalte eingestellt oder genutzt werden, die unwahre Tatsachen, Verleumdungen oder Schmähungen oder rassistische, sexistische oder extremistische Äußerungen o. ä. enthalten.

b) Die Nutzung der interaktiven Module zu Werbezwecken ist generell untersagt.

c) Wird von Teilnehmenden gegen eine dieser Verpflichtungen fahrlässig oder vorsätzlich verstoßen, ist die bzw. der Teilnehmende zum Ersatz sämtlicher hieraus entstehender Schäden verpflichtet.

Die Portalbetreiber behalten sich gerade auch im Hinblick auf den Schutz der Rechte Dritter vor – auch wenn eine Prüfung aller Inhalte vor Einstellung nicht vorgenommen werden kann (s. o.) – Texte oder sonstige Materialien von der Veröffentlichung über das Portal oder eine ihrer Unterseiten ganz oder teilweise, kurzfristig oder auf Dauer auszuschließen oder zur Veröffentlichung nicht zuzulassen. Dies gilt insbesondere bei erkennbarer Verwendung grob anstößiger bzw. rechtswidriger Texte oder sonstiger Materialien. Ein sonstiges Kürzungsrecht aus redaktionellen Gründen bleibt vorbehalten.

3. Pflichten der Teilnehmenden mit redaktionellen Schreibrechten

Das Redaktionssystem des Fachkräfteportals der Kinder- und Jugendhilfe ermöglicht es auch, Teilnehmende außerhalb der Redaktion der Betreiber des Portals mit Schreibrechten im redaktionellen Bereich und zur Pflege der Datenbanken auszustatten. Zur Vergabe solcher Schreibrechte bedarf es einer gesonderten Vereinbarung zwischen den Betreibern des Portals und den entsprechenden Teilnehmenden, einer „Kooperationsvereinbarung“. In dieser Vereinbarung werden die besonderen Rechte und Pflichten für beide Seiten festgelegt.

4. Bereitstellung des Portals, Pflichten der Redaktion

a) Die Portalbetreiber erheben für die Bereitstellung oder die regelgemäße Nutzung des Portals weder eine Vergütung noch sonstige Gebühren. Entgelte für die Bereitstellung von Texten oder sonstigen Materialien werden von den Portalbetreibern an die Teilnehmenden nicht gezahlt, es sei denn, dass für den Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit und die Menge der unterschiedlichen Inhalte und Materialien sowie aufgrund des Projektcharakters besteht eine Aufbewahrungs- oder Rücksendungspflicht der Portalbetreiber hinsichtlich übersandter oder eingestellter Materialien und Inhalte nicht.

Insbesondere im Hinblick auf das oben festgehaltene Recht der Portalbetreiber zum Ausschluss von Texten und Materialien erkennt jede bzw. jeder Teilnehmende ausdrücklich an, dass die Redaktion zur Aufbewahrung oder Rücksendung gleich in welcher Form übersandter Materialien oder Inhalte in keinem Falle verpflichtet ist. Den Teilnehmenden, die Inhalte oder Materialien übersenden, wird angeraten, eine eigene Datensicherung außerhalb des Portals durchzuführen.

Die Portalbetreiber sind bestrebt, das kostenlose Portal im gesamten Umfang grundsätzlich auf Dauer und permanent erreichbar zu halten, mindestens jedoch eine Erreichbarkeit im Jahresdurchschnitt von insgesamt 95 % herzustellen. Eine Verpflichtung der Portalbetreiber zur Herstellung einer dementsprechenden Erreichbarkeit des Portals gegenüber den Teilnehmenden besteht jedoch nicht. Unterbrechungen der Erreichbarkeit insbesondere wegen technischer oder redaktioneller Erfordernisse bleiben vorbehalten. Insbesondere kann keine Gewähr für Unterbrechungen übernommen werden, die nicht im Einflussbereich der Portalbetreiber liegen, also z. B. auf technische Ausfallprobleme zurückgehen. Eine Pflicht der Portalbetreiber zur Sicherung der eingestellten Materialien besteht nicht. Die Portalbetreiber können auch keine Gewährleistung für die Integrität übermittelter Daten und Dateien übernehmen.

Das Portal soll zunächst auf unbestimmte Zeit betrieben werden. Unabhängig davon, dass die Initiatoren beabsichtigen, das Portal mit seinen Leistungen auf Dauer zur Verfügung zu stellen und auch auszubauen, besteht eine Verpflichtung zum Betrieb des Portals nicht. Die Portalbetreiber bleiben berechtigt, den Betrieb des Portals jederzeit nach eigener Entscheidung einzustellen.

b) Hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung verweisen die Portalbetreiber ausdrücklich auf den interaktiven Charakter der Seite, der es geradezu mit sich bringt, dass auch Inhalte wiedergegeben werden, die nicht der Ansicht der Portalbetreiber entsprechen und von den Portalbetreibern auch nicht geteilt werden.

Im Hinblick auf den interaktiven Charakter ist es der Redaktion auch nicht möglich, jederzeit von sämtlichen Inhalten des Portals Kenntnis zu erhalten, so dass die Portalbetreiber auch insoweit eine Verantwortung für die von den Teilnehmenden eingestellten fremden Inhalte nicht übernehmen kann. Die Teilnehmenden sind jedoch aufgefordert, sich in Zweifelsfragen hinsichtlich problematischer Inhalte unmittelbar an die Redaktion zu wenden.