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Bundeshaushalt 2021

Plan International fordert mehr Unterstützung für Mädchen und Jungen

Eine Frau läuft mit einer Plastiktüte in der Hand auf einem weißen Pfeil, der auf dem Boden aufgemalt ist
Bild: Gaelle marcel - unsplash.com

Plan International Deutschland kritisiert den Kabinettsentwurf zum Haushalt für das kommende Jahr. Dieser sieht vor, dass der Etat des Bundesentwicklungsministeriums lediglich um 2,3 Millionen Euro auf 12,43 Milliarden Euro steigt – trotz der Corona-Pandemie.

Im Zusammenhang mit COVID-19 kritisiert die Plan-Geschäftsführerin Maike Röttger den Kabinettsentwurf als zu halbherzig: „Die großen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie in den Ländern des globalen Südens können mit einer kaum spürbaren Anhebung der Ausgaben für internationale Entwicklungszusammenarbeit nicht effektiv bewältigt werden. COVID-19 ist nicht nur eine globale Gesundheitskrise, die jede und jeden von uns betrifft. Die Pandemie droht vor allem die zahlreichen Fortschritte für Kinder in den Bereichen Gleichberechtigung, Bildung und Ernährung in vielen Ländern der Welt zunichte zu machen. Der nun vorgelegte Haushaltsentwurf dämmt diese Gefahr nicht ein. Dafür ist er zu unentschlossen. Wir von Plan International fordern die Bundesregierung deshalb auf, den Etat spürbar zu erhöhen und auch langfristig nachzusteuern.“

Aufgrund ihres Alters und Geschlechts sind vor allem junge Mädchen und Frauen in Entwicklungsländern von Ungleichheit am stärksten betroffen. Die Corona-Krise verschärft diese Situation noch mehr. Maike Röttger: „Mädchen sind in einer solchen Ausnahmesituation einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, sexualisierte Gewalt zu erleben, gegen ihren Willen verheiratet zu werden und dauerhaft die Schule zu verlassen. Damit wird ihre Chance auf ein selbstbestimmtes Leben minimiert. Es ist zu befürchten, dass die Auswirkungen der Pandemie die bisher erlangten Fortschritte auf dem Weg zur Gleichberechtigung zum Scheitern bringen. Das ist tragisch, denn Gleichberechtigung ist einer der wirksamsten Faktoren, um Armut nachhaltig zu bekämpfen.“

Mädchen und Jungen haben das Recht auf eine glückliche Kindheit

Deshalb sei jetzt entschlossenes Handeln gefragt. „Die Bundesregierung hat bereits zu Beginn der Pandemie mutig und entschieden Maßnahmen beschlossen, um die Auswirkungen der Pandemie hierzulande abzumildern und auch den Etat des Entwicklungsministeriums angepasst. Sie sollte diesen Weg konsequent weitergehen und die Entwicklungszusammenarbeit stärken, anstatt halbherzig zu agieren. Die Pandemie kennt keine Grenzen. Menschenrechte gelten weltweit.“

Der vorgestellte Haushalt trage zudem den globalen Herausforderungen von Flucht und Migration zu wenig Rechnung, so Maike Röttger weiter. „Weltweit sind Menschen auf der Flucht. Sie alle haben ein Recht auf Überleben in Würde. Deshalb ist es unsere Pflicht, sie dabei angemessen zu unterstützen. Was passiert, wenn das nicht geschieht, sehen wir in beschämender Weise in Moria – direkt vor unserer Haustür. Hier wird Mädchen und Jungen das Recht auf Unversehrtheit, Bildung, Spiel und einen kindgerechten Alltag – auf eine glückliche Kindheit – verwehrt.“ Solche Zustände gebe es nicht nur auf den griechischen Inseln, sondern in Flüchtlingscamps auf der ganzen Welt.

Kritik gibt es auch an der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 für die Entwicklungszusammenarbeit. Hier ist ein Absinken ab 2022 vorgesehen. Maike Röttger: „Die Herausforderungen der Corona-Pandemie bleiben und machen nicht am Ende des Jahres 2021 halt. Wenn die Ausgaben langfristig gekürzt werden, lassen sich Entwicklungsprojekte nicht nachhaltig planen. Besonders gefährdete Gruppen, darunter Mädchen und junge Frauen, werden dadurch noch weiter zurückgelassen. Wir fordern die Bundesregierung auf, ein klares Bekenntnis zu einer nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit abzugeben.“

Quelle: Plan International Deutschland e.V. vom 23.09.2020

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