Kinder- und Jugendpolitik / Recht

Mitglieder des UN-Ausschusses hören Kinder an

Staatssekretaer Dr. Ralf Kleindiek (BMFSFJ) erhaelt von den am Projekt beteiligten Kindern und Jugendlichen den von ihnen erarbeiteten Forderungskatalog im Rahmen der Anhoerung in Genf.
Bild: Reto Albertalli / AGJ

Deutschland hat sich verpflichtet, die UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen. Am 27.01.2014 wurde die Bundesregierung in Genf vor dem UN-Ausschuss angehört. Alle fünf Jahre müssen die Mitgliedstaaten vor dem UN-Gremium berichten, wie sie die Kinderrechte verwirklichen.

„Wir sind doch keine Roboter und brauchen daher auch Freizeit“ beklagt Sarah (18), eine von zehn  Kindern und Jugendlichen am heutigen Tag vor dem UN-Kinderrechteausschuss. Die 13jährige Gelila schildert eindrücklich, wie viele Flüchtlinge in ständiger Angst vor der Abschiebung leben. „Sie können nicht machen, was ein normales Kind tun würde“. Sie fordern gleiche Rechte für alle Kinder und wollen, dass auch 16- und 17jährige Flüchtlinge wie Minderjährige behandelt werden.

Der UN-Ausschuss versucht, sich ein möglichst vollständiges Bild der Lage zu verschaffen. Er hört in einer vorgeschalteten Anhörung immer auch die Nicht-Regierungsorganisationen an. Und erstmals nun auch Kinder und Jugendliche als Expertinnen und Experten in eigener Sache.

60 Kinder und Jugendliche haben dazu im Rahmen eines bundesweiten Projektes einen Forderungskatalog erarbeitet. Bei der Anhörung der zehn am Projekt beteiligten Kinder- und Jugendlichen konnten sie diesen mit den Ausschussmitgliedern in einem persönlichen Gespräch diskutieren. Auch wurde dem Ausschuss ein Kinder- und Jugendreport übermittelt, in dem Kinder und Jugendliche selbst Deutschland ein Zeugnis über die Verwirklichung der Kinderrechte ausstellen. Zentrales Thema im Ersten Kinder- und Jugendreport und bei der Anhörung in Genf ist auch der steigende Leistungsdruck an Deutschlands Schulen, die zu frühe Zuordnung zu den weiterführenden Schulen oder das Mobbing von Schülerinnen und Schülern.

In ihrem Koalitionsvertrag hat die Große Koalition betont, dass ihr die Weiterentwicklung der Wahrnehmung der Rechte von Kindern ein zentrales Anliegen ist. Sie werde jede politische Maßnahme und jedes Gesetz daraufhin überprüfen, ob es mit den international vereinbarten Kinderrechten im Einklang stehe. Die Perspektive der Kinder schärft den Blick für die drängenden Herausforderungen.

Ende Januar 2014 wird der UN-Ausschuss in seinen "Abschließenden Bemerkungen" benennen, in welchen Arbeitsfeldern er für Deutschland dringlichen Handlungsbedarf sieht. Den Ankündigungen der Bundesregierung und den Empfehlungen des UN-Ausschus

Zum Projekt „UN-Dialog-Beteiligung junger Menschen“ unter Rechtsträgerschaft der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ: Kinder und Jugendliche aus Deutschland treten in Dialog mit dem „UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes“ in Genf, um ihre Sicht zum Stand der Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland zu präsentieren. In Workshops wurden sie auf das Gespräch vorbereitet, um dann als Expertinnen und Experten „in eigener Sache“ über ihre Anliegen zu berichten. Dafür treffen sie Mitglieder des UN-Ausschusses zu einem gesonderten Termin am 27. Januar 2014 in Genf und treten mit ihm in einen persönlichen Dialog.

Weitere Informationen zum UN-Dialog unter den folgenden Links:

Das Projekt UN-Dialog - Beteiligung junger Menschen wird aus Mitteln des Kinder- und Jugendplans des Bundes gefördert.

Quelle: Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe-AGJ vom 27.01.2014