Sozialpolitik

Thüringer Sozialministerin vom Gespräch mit Bundessozialministerin enttäuscht

Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), ist vom Gespräch mit der Bundessozialministerin Ursula von der Leyen enttäuscht. „Bundesministerin von der Leyen hat noch immer keinen konkreten Plan, wie sie die Regelsätze für Kinder entsprechend dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts neu gestalten will. Stattdessen hat sie mit dem Vorschlag, eine Bildungs-Chipkarte einzuführen, eine Phantomdebatte losgetreten“, sagte Taubert.

20.08.2010

Nach Ansicht der Thüringer Sozialministerin muss erst die Grundsicherung für Familien mit Kindern neu berechnet und erhöht werden. Erst dann kann man überlegen, auf welchem Wege die Leistung - ob als Geld- oder Sachleistung - bereitgestellt wird. „Ich fordere von der Bundessozialministerin klare Aussagen über die zukünftige Höhe der „Hartz IV-Sätze“. Zudem verlange ich, dass Frau von der Leyen endlich darlegt, wie sie den Anspruch von Heranwachsenden auf soziokulturelle und Bildungsteilhabe verfassungsgemäß umsetzen will“, sagte Taubert.

Taubert hatte sich bereits im Vorfeld des heutigen Treffens der Sozialminister der Länder mit Bundessozialministerin von der Leyen kritisch über die geplante Bildungs-Chipkarte geäußert. Diese schaffe Bürokratie, verhindere Hilfe nach dem tatsächlichen Bedarf und sei bezüglich der Finanzierung völlig unausgegoren. Von einem warmen Mittagessen hätten Kinder viel mehr, als von einem Angebot, das sie am Ende gar nicht nutzen würden.

Herausgeber: Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit - Landesjugendamt

Redaktion: Ilja Koschembar