Sozialpolitik

Die Falken: Hartz IV-Diskussion greift zu kurz!

Der Bundesvorsitzende des Kinder- und Jugendverbandes SJD - Die Falken, Sven Frye, bezeichnete die Vorschläge zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze als zweifellos beschämend. Jedoch greife aktuelle Diskussion über die Höhe der Regelsätze zu kurz: "Es geht hier nicht um fünf, zehn oder zwanzig Euro, sondern darum, Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien die Chance auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 ganz klar gesagt", sagte Frye.

27.09.2010

Weder die nun präsentierten Regelsätze noch das in Aussicht gestellte Bildungspaket würden diesem Anspruch gerecht, kritisierte der SJD-Vorsitzende: "Vielmehr versteckt sich die konservativ-liberale Regierung hinter Statistiken und offenbart dabei, wie abgehoben und meilenweit entfernt sie von der Lebenswirklichkeit der Menschen ist."

Auch am Beispiel vom kostenlosen Besuch im Sportverein, werde dies deutlich. Frye stellte die Frage, was es nütze, wenn der Staat die Beiträge für eine Mitgliedschaft in einem Sportverein übernehme, aber ein sieben- bis vierzehnjähriges Kind nur 1,38 Euro im Monat für Sportartikel zur Verfügung habe.

"Dies zeigt: Diese Bundesregierung hat kein geschlossenes und lebensnahes Konzept, um die Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Die nun vorgelegte Reform muss dringend vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Andernfalls wird das Thema "Hartz IV" die Bundesregierung über die gesamte Wahlperiode begleiten", so Frye.

Quelle: Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken, Bundesvorstand

Redaktion: Ilja Koschembar