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Existenzminimum

Diakonie fordert Soforthilfe für Menschen mit Grundsicherung

Kinderhände mit Münzen
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Das Ergebnis einer Studie des Paritätischen Gesamtverbands hebt den stetig wachsenden Abstand zwischen den Hartz IV-Regelsätzen und der Armutsgrenze hervor. Die Diakonie Deutschland fordert deswegen eine Soforthilfe für Menschen mit Grundsicherung, um ihnen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern.

Alle fünf Jahre ist der Gesetzgeber gefordert, das menschenwürdige Existenzminimum neu zu ermitteln. In der Expertise „Arm, abgehängt, ausgegrenzt. Eine Untersuchung zu Mangellagen eines Lebens mit Hartz IV“ des Paritätischen Bundesverbands wird die Frage der Bedarfsdeckung in den Mittelpunkt gestellt: Reichen die Grundsicherungsleistungen für soziale und kulturelle Teilhabe? Die Studie stellt fest, dass die derzeit gewährten Leistungen in Hartz IV nicht ausreichen, um Einkommensarme vor Armut zu schützen. Dieses Problem müsse dringend bewältigt werden, fordert die Diakonie Deutschland.

Armut verschärft sich, Hartz IV-Regelsätze sinken

Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland: „Seit Jahren wächst der Abstand der Hartz IV-Regelsätze zur Armutsgrenze. Leistungsbeziehende werden immer ärmer. Zugleich nimmt die Zahl der Einkommensarmen insgesamt zu. Was für ein menschenwürdiges Leben nötig ist, findet sich im Regelsatz nicht wieder. Betroffene sind von der sozialen Teilhabe ausgeschlossen und leben von Minimalleistungen. Bei der aktuellen und jüngst vom Bundeskabinett beschlossenen Ermittlung der Regelbedarfe wurden von dem Bedarf der Vergleichsgruppe 160 Euro willkürlich gestrichen. Dabei befinden sich in der Vergleichsgruppe die einkommensschwächsten 15 Prozent der Haushalte. Das sind Menschen, die bereits an der Armutsgrenze leben. In der Corona-Krise hat sich die Situation weiter verschärft. Darum sind mindestens 100 Euro mehr pro Monat als Soforthilfe für Menschen mit Grundsicherung dringend nötig.“

Die Expertise Arm, abgehängt, ausgegrenzt. Eine Untersuchung zu Mangellagen eines Lebens mit Hartz IV steht beim  Paritätischen Gesamtverband zur Verfügung.

Quelle: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. vom 01.09.2020