Diakonie-Bilanz nach einem Jahr Bildungspaket: Hilfen kommen bei den Kindern nicht an

"Um Leistungen aus dem Bildungspaket zu erhalten, müssen für ein Kind bis zu acht Einzelanträge bei unterschiedlichen Stellen eingereicht werden. Besonders kinderreiche Familien können die Antragsflut nicht bewältigen und schrecken vor einer Antragsstellung zurück", zieht Maria Loheide, sozialpolitischer Vorstand des Diakonie Bundesverbandes, kritisch Bilanz.
 
Die Diakonie fordert den Gesetzgeber auf, die überbordende Bürokratie beim Bildungs- und Teilhabepaket abzuschaffen. "Eltern sollten Leistungen für ihre Kinder direkt erhalten und abrechnen", erklärt Loheide. "Es reicht völlig aus, wenn Eltern die Ausgaben belegen können. Es besteht kein Grund, warum Erstattungen erst über drei Konten bei verschiedenen Institutionen laufen müssen. Dies entmündigt die Eltern", betont Loheide. 
 
Auch werden besondere schulische Förderbedarfe von Kindern bei der Beantragung von Lernförderung nicht berücksichtigt, da hier nur die akute Versetzungsgefährdung ausschlaggebend ist. Das benachteiligt z.B. Kinder mit Sprachschwierigkeiten, die einer besonderen Förderung bedürfen, es aber gerade noch zur Versetzung schaffen. Zudem kritisiert die Diakonie, dass die Ausstattung etwa für Sport oder Musik nicht finanziert werde. "Was nützt die Beitragserstattung für den Sportverein, wenn die Familie kein Geld hat, um Turnschuhe zu kaufen?", bemängelt Loheide.

Alle Kinder brauchen nach Ansicht der Diakonie ausreichende Möglichkeiten zur Teilhabe sowie Bildungschancen durch gute Bildungs- und Betreuungsmöglichkeiten und pädagogische Angebote von Anfang an. "Nur so können wir verhindern, dass sie nicht in den Kreislauf von Armut und Ausgrenzung geraten. Daher fordern wir weiterhin den Ausbau einer weitgehend beitragsfreien Sozial- und Bildungsinfrastruktur mit verlässlichen  Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien." Gerade auch für die Kinder von Asylsuchenden und Menschen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus sei Teilhabe wichtig, um ihre soziale Integration in Deutschland zu erreichen. Es sei nicht nachvollziehbar, warum sie in den meisten Bundesländern bisher keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket hätten. Sie müssten die gleichen Rechte wie andere Kinder bekommen.

Weitere Informationen zur Bilanz der Diakonie finden sich unter <link http: www.diakonie.de dwekd-zusammenfassung-but_regelsatz.pdf _blank external-link-new-window external link in new>www.diakonie.de/DWEKD-Zusammenfassung-BuT_Regelsatz.pdf

Quelle: Diakonisches Werk der EKD

Redaktion: Ilja Koschembar