Sozialpolitik

Deutscher Verein: Schnittstellenprobleme und Vorschläge für eine Kindergrundsicherung

Ein Sparschwein, das von den Händen mehrerer Familienmitglieder gehalten wird, auf dem Tisch darunter liegen einzelnen Münzen — Bild: rawpixel.com

Nach wie vor sei das System monetärer Unterstützung von Familien und Kindern kompliziert, organisatorisch zersplittert und berge zahlreiche, teils nicht intendierte Wechselwirkungen sowie Inkonsistenzen in sich. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. veröffentlicht vor diesem Hintergrund Empfehlungen zur neuen Gestaltung von Schnittstellen im bestehenden System und formuliert Aspekte für eine Diskussion von Konzepten einer Kindergrundsicherung.

21.10.2019

In seinen Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Systems monetärer Unterstützung von Familien und Kindern zeigt der Deutsche Verein konkrete Schnittstellenprobleme insbesondere zwischen Sozial-, Unterhalts- und Steuerrecht auf und fordert konkret eine veränderte Anrechnung des Kindergeldes im Rahmen des SGB II. Ebenso werden Vorschläge für eine bessere Synchronisation des Rückgriffs im Rahmen des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) unterbreitet.

„Wenn auch zuletzt mit dem sogenannten Starke-Familien-Gesetz wichtige Schritte in Angriff genommen worden sind, ist es noch ein gutes Stück Weg zu einem für Familien und Kinder notwendigen konsistenten Gesamtkonzept. Grundlegend fehlt es an einem einheitlichen Verständnis des Existenzminimums von Kindern. Wenn Leistungen dann aus verschiedenen Systemen zusammentreffen, geschieht dies nicht überall reibungslos. Hier sollte weiter an einer besseren Gestaltung von Schnittstellen gearbeitet werden!“, fordert Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.

Das Papier thematisiert auch die aktuellen intensiv und auf vielen Ebenen geführten Diskussionen um eine sogenannte Kindergrundsicherung. Dabei sollen die formulierten Aspekte u.a. zur Anspruchsinhaberschaft, zur Ausgestaltung und zum Umfang einer solchen Leistung einen Beitrag zur Versachlichung dieser intensiv geführten Diskussion leisten.

Die Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Systems monetärer Unterstützung von Familien und Kindern (PDF, 510 KB) stehen beim des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Verfügung.

Hintergrund

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist das gemeinsame Forum von Kommunen und Wohlfahrtsorganisationen sowie ihrer Einrichtungen, der Bundesländer, der privatgewerblichen Anbieter sozialer Dienste und von den Vertretern der Wissenschaft für alle Bereiche der Sozialen Arbeit, der Sozialpolitik und des Sozialrechts. Er begleitet und gestaltet durch seine Expertise und Erfahrung die Entwicklungen u.a. der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, der Sozial- und Altenhilfe, der Grundsicherungssysteme, der Pflege und Rehabilitation sowie der Migration und Integration. Der Deutsche Verein wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Quelle: Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. vom 16.10.2019