Sozialpolitik
Bildungspaket kommt in Thüringen gut voran
Der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, Dr. Hartmut Schubert (SPD), sieht das Bildungs- und Teilhabepakets in Thüringen auf gutem Weg und hat die Fristverlängerung für rückwirkende Anträge auf Leistungserstattung begrüßt.
26.04.2011
Laut Dr. Schubert liege Thüringen mit der Zahl der bisher gestellten Anträge über dem bundesweiten Trend. „Die Umsetzung des Bildungspakets kommt in Thüringen gut voran. Sie braucht Zeit, wird aber jeden Tag besser. Zwischen 10 bis 20 Prozent der Berechtigten haben bisher Anträge auf Geld für Mittagessen, Nachhilfe oder Vereinsmitgliedschaften gestellt. Zudem ist es richtig, die Frist für rückwirkende Anträge zu verlängern. So bekommen noch mehr arme Familien die Chance, ihre Aufwendungen für eine bessere Bildung und Teilhabe ihrer Kinder rückwirkend zum 1. Januar erstattet zu bekommen“, sagte Dr. Schubert.
Nach Ansicht des Staatssekretärs kommt die Kritik am Bildungspaket zu früh. „Knapp drei Wochen nach dem Start der Reform können noch keine Aussagen über ihren Erfolg getroffen werden. Wir müssen den Kommunen einfach mehr Zeit geben, die notwendigen Strukturen aufzubauen. Denn überall dort, wo es bereits soziale Angebote wie kostenloses Mittagessen für Kinder gibt, ist das Programm gut angelaufen. Beispielsweise haben von den rund 8.000 Berechtigten in Erfurt schon 4.400 entsprechende Anträge gestellt“, sagte Dr. Schubert.
Vielmehr müsse weiter für das Bildungs- und Teilhabepaket geworben werden. „Die Informationspolitik zum Programm muss noch besser werden. Ich kann mir vorstellen, dass die Bundesagentur in die Bescheide der betroffenen Eltern einen Hinweis einfügt, der über die Ansprüche auf Leistungen für Bildung und Teilhabe aufklärt. Dort wo dies noch nicht geschieht, können auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter diese Aufgabe mit übernehmen“, sagte Dr. Schubert.
Hintergrund:
Im Rahmen der Neuregelungen beim Arbeitslosengeld II wurden Leistungen zur Bildung und soziale Teilhabe für arme Familien beschlossen. Dabei handelt es sich um Übernahme der Kosten für ein warmes Mittagessen in Kitas und Schulen, Mitgliedsbeiträge von Vereinen und Musikschulen sowie Nachhilfe. In Thüringen haben rund 90.000 Kinder Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket.
Quelle: Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, Pressemitteilung vom 21.04.2011
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