Sozialpolitik

800.000 Euro Essenszuschuss für bedürftige Kinder an Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische Sozialfonds zur Förderung der Mittagsverpflegung von Ganztagsschülerinnen und -schülern aus sozial bedürftigen Familien wird erneut mit 800.000 Euro aufgelegt.

01.02.2013

Fast 3.000 Ganztagsschülerinnen und -schüler profitierten im vergangenen Schuljahr vom Sozialfonds der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Mehr als 310.000 Essen wurden durch die Landesmittel mitfinanziert.

„Der Fonds ist speziell gedacht für Kinder und Jugendliche, die keine Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) der Bundesregierung erhalten, aber bei der Finanzierung ihres Mittagessens Unterstützung benötigen. Ohne unseren Zuschuss könnten diese Kinder und Jugendliche nicht am gemeinsamen Mittagessen in ihrer Ganztagsschule teilnehmen. Wir wollen nicht, dass junge Menschen vom Mittagessen mit ihren Freunden ausgeschlossen werden, nur weil der Bund nicht alle Fallgestaltungen berücksichtigt hat", so Kinder- und Jugendministerin Irene Alt.

Das Land unterstützt hierfür die Landkreise, die kreisfreien Städte und die großen kreisangehörigen Städte mit eigenem Jugendamt. Die Kinder und Jugendlichen müssen - wie beim BuT auch - nur einen Eigenanteil von 1 Euro pro Mahlzeit leisten.
„Der Sozialfonds schließt häufig genug eine Lücke“, erklärt Ministerin Alt. „Auch wenn das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes grundsätzlich eine gute Sache ist, erfasst es viele Notlagen nicht. Zum Beispiel kann es vorkommen, dass das Kind einer alleinerziehenden, arbeitslosen Mutter keinen Anspruch auf staatliche Leistungen hat, weil die Unterhaltsleistungen des Vaters die Einkommensgrenzen des Bildungs- und Teilhabepakets geringfügig überschreiten. Trotzdem kann dann aber noch eine finanzielle Bedürftigkeit bei Mutter und Kind bestehen.“ Grundsätzlich geht der Sozialfonds bei Unterschreiten der Einkommensgrenzen der Lernmittelfreiheit von einer wirtschaftlich vergleichbaren finanziellen Notlage aus.

„Auch wenn mein Haus mit Initiativen dafür kämpft – und auch zukünftig kämpfen wird – allen bedürftigen Kindern und Jugendlichen Leistungsansprüche nach dem Bildungs- und Teilhabepaket zu ermöglichen, appelliere ich an den Bund, die nach wie vor vorhandenden Fehler im System des BuT zu beseitigen, denn sie gehen zu Lasten der Kinder", sagt Ministerin Alt.

Die 800.000 Euro für das Schuljahr 2012/2013 werden zum 1. Februar von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier an die Kreise und Städte verteilt. Ministerin Alt appelliert dabei an die zuständigen Kreisverwaltungen und Städte, alle Träger von Ganztagschulen und alle Eltern ausführlich über den Sozialfonds zu informieren. Eltern, die sich nicht sicher seien, ob ihre Kinder von den Landesmitteln profitieren können, sollten in der Schule ihres Kindes oder in der zuständigen Verwaltung nachfragen.

Quelle: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vom 01.02.2013

Redaktion: Astrid Bache

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