Jugendpolitik

Planspiel Politik im Bundesrat 2017: „So jung und so vielfältig!“

Bundesrat Gebäude in Berlin — Bild: © dbrnjhrj - fotolia.com

Die Bevollmächtigte des Landes Berlin Sawsan Chebli zeigte sich beeindruckt von den jugendlichen Bundesratsmitgliedern: 120 Berliner Schülerinnen und Schüler nahmen die Länderkammer vom 14. bis 15. November 2017 in Beschlag und machten Politik im großen Stil. Das Planspiel Jugend im Bundesrat ging damit in die zehnte Runde.

29.11.2017

„Machen Sie sich ein Plus bei Mehrheit und ein Minus bei Minderheit.“ Letzte Hinweise des Parlamentsdienstes an die amtierende Bundesratspräsidentin aus Berlin kurz vor dem Plenum. Dann schallt der Gong. Die Plenarsitzung von Jugend im Bundesrat ist eröffnet.

Reale Politik

Auf der Tagesordnung der 962. Sitzung stehen ein Gesetzesbeschluss des Bundestages zur Einwanderungssteuerung sowie Länderinitiativen zur Begrenzung der Amtszeit der Kanzlerschaft und zur Einführung einer Quote für emissionsfreie Fahrzeuge. Themen aus dem echten Leben. Und die Jugendlichen griffen sie auf: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben zu lange nichts verändert! Unser Lebensraum entwickelt sich in eine falsche Richtung!“, ein klarer Appel der rheinland-pfälzischen Umweltministerin an die Bundesratsmitglieder.

Wie im echten Leben war auch die Vorbereitung der Plenarsitzung: In intensiven Ausschussberatungen und Kabinettssitzungen hatten die jungen Bundesratsmitglieder zuvor Ausschussempfehlungen und Plenaranträge erarbeitet. „Diese ganzen Anträge, da habe ich Respekt vor“, kommentierte ein Landesminister die Ausschussarbeit.

Presse auf Tuchfühlung

Kritisch beobachtet wurden die jugendlichen Bundesratsmitglieder von der Presse: Ein Team von Schülerinnen und Schülern berichtete live auf Twitter und produzierte Nachrichtensendungen. Besonders auf Tuchfühlung ging es bei der abschließenden Pressekonferenz: Neben heftiger Kritik in der Sache mussten sich die Ministerpräsidenten auf dem Podium Vorwürfe zu ihrer parteipolitischen Haltung gefallen lassen. Die eine oder andere Parteimitgliedschaft wurde gar in Zweifel gezogen. Eine sehr emotionale Diskussion also - auch das wie im echten Leben. „Eine gute Sache, in jedem Fall“. Das war das Fazit der Schülerinnen und Schüler am Ende der Veranstaltung.

Sechs Berliner Schulen bekamen einen Einblick

Die 120 Jugendlichen kamen von sechs verschiedenen Berliner Schulen: Der Friedensburg Oberschule, der Elinor-Ostrom-Schule, vom Schiller-Gymnasium, der Klax-Sekundarschule der Lebendig Lernen GmbH, dem Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium und dem Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasium.

Eingeladen werden jährlich Schülerinnen und Schüler aus dem Land, das die Bundesratspräsidentschaft stellt. Der Regierende Bürgermeister Berlins Michael Müller ist seit dem 1. November 2017 Bundesratspräsident. Das Projekt Jugend im Bundesrat soll Jugendlichen Einblicke in politische Verhandlungssituationen und die Schwierigkeiten der Mehrheits- und Kompromissfindung geben.

Diesjährige Besonderheit

Eine Besonderheit gab es bei der diesjährigen Jubiläumsausgabe von Jugend im Bundesrat: Parallel zu der Veranstaltung zeigte der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas die Wanderausstellung „Verbrannte Bücher“ im Bundesrat und machte die Jugendlichen damit auf die Veranstaltungen im kommenden Jahr aufmerksam. Sie finden unter dem Motto „Flucht und Exil - Flucht und Asyl“ statt.

Weitere <link http: www.bundesrat.de shareddocs texte external-link-new-window des bundesrats zum planspiel>Informationen zum Planspiel und Bildmaterial finden sich auf der Webseite des Bundesrats.

Quelle: Bundesrat vom 16.11.2017