Kinder- und Jugendpolitik / Bildungspolitik

KJR Sachsen-Anhalt enttäuscht über Schulgesetz – mehr Mitbestimmung für Schüler/-innen notwendig

Mädchen mit Megaphon
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Obwohl die Schule neben Freizeit und Familie einer der zentralen Lebens- und Lernorte junger Menschen ist, fehle es jungen Menschen hier oftmals an effektiven Möglichkeiten mitzubestimmen. Der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt (KJR LSA) fordert deswegen, die Änderung des Schulgesetzes zu nutzen, um Mitbestimmungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche zu schaffen.

Anlässlich der Anhörung zur Änderung des Schulgesetzes im Ausschuss für Bildung des Landtags fordert der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. (KJR LSA) mehr Mitbestimmung für junge Menschen in der Schule.

„Wie wichtig es ist, dass Kinder und Jugendliche von Anfang an lernen, dass ihre Wünsche und Vorstellungen etwas zählen, hat die Landesregierung im Grunde schon erkannt.“, bemerkt Fabian Pfister, der Vorsitzende des KJR LSA. Immerhin heißt es im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen, dass „Schule als Ort gelebter Demokratie … demokratiepädagogische Elemente und das Erleben und Einüben demokratischen Lebens“ brauche und „Partizipation und demokratische Schulkultur … für alle Koalitionspartner wichtige Ziele“ seien. Davon ist für junge Menschen allerdings oft im Schulalltag und auch im vorliegenden Gesetzesentwurf nicht viel zu merken. „Wir sind enttäuscht, dass die Landesregierung die Chance versäumt hat, im Zuge der Gesetzesänderung ihre Versprechen umzusetzen.“, so Pfister.

Drittelparität von Schulkonferenzen

Ansatzpunkte für die Stärkung der Mitbestimmung an Schule gibt es aus Sicht des KJR LSA einige. So setzt sich die Interessenvertretung junger Menschen seit langem für die Einführung der Drittelparität aller Schulkonferenzen ein. „Es ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar, warum die Gruppe der Lehrkräfte in der Schule die Mehrheit in den Konferenzen stellt. Die Rechte der Schülerinnen und Schüler, aber auch der Eltern müssen hier deutlich gestärkt werden.“ Der KJR LSA bezieht zudem alle Schulformen in seine Forderung mit ein. „Uns ist es wichtig, deutlich zu machen, dass alle jungen Menschen entsprechend ihres Entwicklungstandes ein Recht darauf haben, beteiligt zu werden. Nicht die Frage, ob man sie beteiligt, sollte daher im Mittelpunkt stehen, sondern wie.“, ergänzt Pfister.

Sinnvolle Beteiligung im Schulaltag

Der KJR LSA fordert darüber hinaus, dass die Schulstandorte sich Gedanken machen sollen, wo und wie Schülerinnen und Schüler im Schulalltag sinnvoll beteiligt werden können. Er fordert deswegen, gesetzlich zu verankern, dass die Konferenzen auch hierzu selbstständig Festlegungen treffen sollen.

Quelle: Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. vom 07.12.2017

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