Kinder- und Jugendpolitik / Kinderrechte

Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zur Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland

Kinder unterschiedlicher Herkunft liegen sternförmig an den Händen gefasst auf dem Boden
Bild: © Rawpixel - Fotolia.com

In der Vorsitzzeit von Susann Rüthrich hat sich die Kinderkommission im vorigen Jahr schwerpunktmäßig mit der Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland befasst und sich hierzu im Rahmen von fünf öffentlichen Expertengesprächen die Expertise von Sachverständigen eingeholt. Die gewonnenen Erkenntnisse haben zu einem umfassenden Forderungskatalog geführt.

Die veröffentlichte Stellungnahme der Kinderkommission befasst sich mit folgenden Themenschwerpunkten:

  1. Achtung der Kindesrechte; Diskriminierungsverbot
  2. Kinder mit Behinderung
  3. Flüchtlingskinder und UMF
  4. Inter* und Trans* Kinder, das Recht am eigenen Körper und auf eigene sexuelle Entwicklung
  5. Recht auf eigene Familie
  6. Recht auf Schule, Bildung, Ausbildung
  7. Allgemeine Forderungen

Auszug aus den allgemeinen Forderungen

"Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages setzt sich für eine Festschreibung von Kinderrechten in das Grundgesetz ein. Ein Bundesplan zur Umsetzung der Kinderrechte, der alle Kinder in ihren Rechten stützt und nicht nur einzelne Gruppen, ist darüber hinaus zu erarbeiten. Die Kinderkommission begrüßt und unterstützt die Verankerung von Ombudspersonen auf allen föderalen Ebenen. Um die UN-KRK bei Kindern und Jugendlichen sowie den Familien, Behörden und Institutionen bekannter zu machen, fordert die Kinderkommission eine bundesweite Öffentlichkeitskampagne.

Einer finanziellen und strukturellen Ausdünnung der Kinder- und Jugendhilfe muss entgegengewirkt werden. Die Kinderkommission fordert Bund, Länder und Kommunen daher auf, eine am tatsächlichen Bedarf orientierte Kinder-und Jugendhilfe sicherzustellen.

Als Kinderkommission fordern wir, Kinder und Jugendliche in Entscheidungen, die sie betreffen, altersgemäß einzubeziehen."

Zum Download der Stellungnahme (PDF, 191 KB)

Quelle: Deutscher Bundestag vom 04.07.2016

Info-Pool