Kinderkommission nimmt ihre Arbeit auf

Kinder gehören zu den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft und bedürfen des besonderen Schutzes. Es ist daher Aufgabe der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, dafür Sorge zu tragen, dass die Interessen der Kinder und Jugendlichen in der parlamentarischen Arbeit ausreichend berücksichtigt werden.

Mit der Konstituierung als Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kann seit 1988 zum siebenten Mal in Folge wieder eine Kinderkommission ihre verantwortungsvolle Arbeit aufnehmen. Die neue Kinderkommission setzt sich wie folgt zusammen: Eckhard Pols (CDU/CSU), Marlene Rupprecht (SPD), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (DIE LINKE.) und Katja Dörner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Der Abgeordnete Eckhard Pols ist entsprechend der Fraktionsstärke ihr erster Vorsitzender im Vorsitzturnus. Er erklärte gestern anlässlich der Konstituierung: „Kinder brauchen eine Lobby, deshalb freue ich mich, dass sich die Kinderkommission auch in dieser Legislaturperiode weiterhin für die Interessen und Rechte von Kindern einsetzt. Die Bedürfnisse von Kindern können somit in Gesetzen und politischen Entscheidungen zur Geltung gebracht werden. Damit bekommen Kinder in unserer Gesellschaft die Aufmerksamkeit, die ihrer Bedeutung für die eigene und unsere Zukunft gerecht wird.“

Gewalt gegen Kinder, die Durchsetzung eines flächendeckenden Impfschutzes und der Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen könnten künftige Themen der Kinderkommission sein, sagte Pols. Die Einführung verbindlicher Vorsorgeuntersuchungen mit verbindlichen Meldepflichten sollten klar gesetzlich geregelt sein, um Vernachlässigungen von Kindern rechtzeitig zu erkennen, forderte der CDU-Politiker. Ferner schlug er eine Kennzeichnungspflicht über die Gefährlichkeit alkoholischer Getränke ähnlich der Hinweise auf Zigarettenschachteln vor. Pols betonte, es handele sich dabei lediglich um seine Vorstellungen als Vorsitzender und noch nicht um einen Arbeitsplan der Kommission. Dieser werde erst in den kommenden Wochen gemeinsam erarbeitet. 

Marlene Rupprecht bekräftigte die Forderung nach Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, denn die Verfassung drücke aus, was Konsens sei. Nicole Bracht-Bendt forderte, Kindern einen leichteren Zugang zur kulturellen Angeboten wie Theatern und Konzerten zu ermöglichen und ihnen so sinnvolle Freizeitangebote jenseits des Fernsehprogramms zu bieten. Diana Golze betonte, Kinderarmut zu vermeiden, sei nach wie vor ein zentrales Anliegen, wenn es um die Belange von Kindern gehe. Katja Dörner wies auf die Bedeutung eines ‚Äùinklusiven“, also auch für Kinder mit Behinderungen offenen Bildungssystems hin. Hier sei die Bundesrepublik noch weit von den Zielen der UN-Konvention zur Durchsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen entfernt.

Herausgeber: Deutscher Bundestag

Redaktion: Ilja Koschembar