Familienetat steigt: Investition in die Zukunft des Landes

"Noch nie hat der Bund so viel Geld für Familien, Jugend und Kinder bereit gestellt", betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig in ihrer Rede vor dem Bundestag. Dieses Geld sei aber gut investiert in die Zukunftsfähigkeit des Landes.

Dabei gehe es nicht um eine einzelne Leistung, sondern um das Zusammenspiel. Moderne Familienpolitik bestehe aus einem Dreiklang von finanzieller Unterstützung, einer guten Betreuungsinfrastruktur und mehr Zeit für Familien.

Elterngeld ist der größte Posten

Für die Ausgaben des Familienministeriums hat die Bundesregierung im nächsten Jahr 9,18 Milliarden Euro eingeplant. Mit knapp zwei Dritteln des Familienhaushalts ist das Elterngeld auch 2016 wieder der mit Abstand größte Ausgabeposten. Das Elterngeld sichere Familien mit kleinen Kindern Zeit füreinander, so Schwesig.

Die Ausgaben für diese Familienleistung sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Grund dafür ist, dass immer mehr Väter – die zumeist mehr verdienen – Elterngeld in Anspruch nehmen. "Das ist eine gute Nachricht", betonte die Ministerin. Denn diese Kosten entstünden, weil Familienpolitik erfolgreich sei.  

Ausbau der Kinderbetreuung weiter unterstützen

Auch für die Kinderbetreuung nimmt der Bund weiter Geld in die Hand. Da nach wie vor Betreuungsplätze fehlten, seien im Haushalt 230 Millionen Euro für den Kitaausbau eingeplant.

Weitere 100 Millionen Euro  werde man für das Bundesprogramm Kita-Plus zur Verfügung stellen. Das Programm soll Betreuung auch in den Randzeiten – also vor 8 Uhr morgens oder nach 16 Uhr nachmittags – ermöglichen. Das sei wichtig für berufstätige Eltern und insbesondere auch für Alleinerziehende, sagte Schwesig. Denn es sei "die beste Vorbeugung gegen Kinderarmut", wenn Eltern arbeiten gehen könnten.

Hinzu kommen im Haushalt weitere 131 Millionen, die für die Sprach- und Integrationsförderung in der frühkindlichen Bildung vorgesehen sind.

Ehrenamt stärken

Der Haushalt werde vor dem Hintergrund der zahlreich nach Deutschland kommenden Flüchtlinge sicher noch mal diskutiert werden, so Schwesig. Als Fachpolitikerin sei sie froh und dankbar, dass jetzt viele sehen würden, wie wichtig ehrenamtliches Engagement sei in der Flüchtlingsarbeit, aber nicht nur dort.

Die Unterstützung des Ehrenamtes sei wichtig, betonte die Ministerin und deshalb freue sie sich, dass es nach Jahren endlich gelungen sei, eine dauerhafte finanzielle Absicherung der Mehrgenerationenhäuser im Haushalt zu erreichen.

Für den Bundesfreiwilligendienst (BFD) sind im Haushaltsentwurf bislang 167 Millionen Euro eingestellt. Damit können 35.000 BFD-Plätze finanziert werden. Schwesig kündigte an, dass man den BFD um 10.000 Plätze aufstocken werde. So soll das freiwillige Engagement der Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich, das von unschätzbarem Wert ist, unterstützt werden. Die dafür benötigten Mittel sind noch nicht im Haushaltsentwurf enthalten.

Integration der Flüchtlinge vorantreiben

"Wir schaffen damit gezielt neue Plätze, um den Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingsarbeit einzusetzen, um das freiwillige Engagement, das vor Ort da ist, zu unterstützen." Der BFD solle aber auch für Flüchtlinge geöffnet werden, so die Ministerin. Sie sollten ihre Potentiale einbringen können. Und damit diene der Freiwilligendienst auch der Integration.

Integration sei wichtig. Man dürfe nicht dieselben Fehler aus den 60er und 70er Jahren wiederholen, wo man die Arbeitssituation der Männer im Blick hatte und nicht so sehr fragte, was mit den Frauen und Kindern sei, sagte Schwesig. "Integration beginnt nicht erst am Arbeitsmarkt. Integration beginnt bei den Kindern. Die müssten eine Kita oder Schule besuchen können, um die Sprache zu lernen, aber vor allem um Freunde zu finden. Das ist ganz wichtig und der Schlüssel zur Integration."

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 11.09.2015