Jugendpolitik

Deutscher Bundesjugendring: Rassismus entschlossen entgegentreten!

Die Zahl gemeldeter Diskriminierungen hat im letzten Jahr weiter zugenommen, darunter solche aufgrund rassistischer Zuschreibungen überproportional. Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) äußert sich zum diesjährigen Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und fordert den Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus dazu auf, Taten folgen zu lassen und die Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung einbeziehen.

03.07.2020

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat ihren Jahresbericht 2019 vorgestellt und die Tendenz ist deutlich: Die Anzahl der Beratungsanfragen steigt, die sich auf mindestens ein im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschütztes Diskriminie­rungsmerkmal bezogen. Am häufigsten wurden Hilfegesuche wegen rassistischer Diskriminierung gestellt. Es folgen Anfragen wegen Diskriminie­rungen aufgrund des Geschlechts und wegen einer Behinde­rung. Diskriminierung findet vor allem im Arbeitsleben und bei Alltagsgeschäften statt.

Hilfegesuche wegen rassistischer Diskriminierung am häufigsten

Die im Deutschen Bundesjugendring (DBJR) zusammen geschlossenen demokratisch organisierten Jugendverbände sehen sich in Vielfalt vereint. Die Grundlage ihrer Arbeit ist die gegenseitige Achtung, unabhängig von sexueller Orientierung, politischen, religiösen, weltanschaulichen und kulturellen Unterschieden. Jugendverbände stehen für die Gleichberechtigung aller Geschlechter, Inklusion, ein friedliches Miteinander der Religionen, soziale Rechte und Gerechtigkeit. Die verbandsübergreifenden gemeinsamen Werte sind Pluralität, Demokratie und Freiheit. Jugendverbände zeigen täglich Gesicht gegen Rassismus – bei der demokratischen Selbstorganisation, bei Veranstaltungen und Ferienfreizeiten, im täglichen Umgang miteinander sowie bei der politischen Bildungsarbeit. In ihren Positionen benennen und verurteilen sie strukturellen Rassismus, Kultur- und Alltagsrassismus sowie andere menschenfeindliche Einstellungen. Jugendverbände haben eine klare Haltung in Bezug auf Inklusion, Genderfragen und sexuelle Identitäten. So tragen sie dazu bei, Diskriminierungen zu verhindern und Präventionsarbeit zu leisten.

Die aktuellen Kundgebungen und Proteste im Zuge der Black Lives Matter Bewegung zeigen, dass sich viele Menschen gegen Rassismus positionieren. Gleichzeitig machen sie vorhandene rassistische Diskriminierung in Deutschland sichtbar. Die Wortbeiträge und Erfahrungsberichte unterstreichen, was der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle in Bezug auf den Jahresbericht konstatierte: „Deutschland hat ein anhaltendes Problem mit rassistischer Diskriminierung und unterstützt Betroffene nicht konsequent genug bei der Rechtsdurchsetzung“.

Politische Bildung und Präventionsarbeit anerkennen und fördern

Jüngst hat der von der Bundesregierung eingesetzte Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zum ersten Mal getagt. Der Bundesinnenminister hat die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus dabei zur Chefsache erklärt. Bei der Rassismusprävention sollen demnach auch Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft einbezogen und konkrete Vorschläge erarbeitet werden. In den Mitgliedsverbänden des DBJR sind sechs Millionen Kinder und Jugendliche aktiv. Dort wird politische Bildung und Präventionsarbeit täglich geleistet. Diese muss in etwaigen bundesweiten Konzepten Berücksichtigung finden und eine entsprechende langfristige Förderung erfahren, fordert der bundesweite Zusammenschluss der Jugendverbände. 

Der DBJR bietet an, seine Strukturen auszubauen und die eigene Expertise einzubringen. Dazu muss der Kabinettsausschuss seine Ankündigung zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft ernst nehmen. Besonders wichtig ist, die Stimmen der Betroffenen entscheidend einzubinden. Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten müssen aktiv mitwirken können und ihre Forderungen müssen unbedingt in die Ergebnisse einfließen.

Weitere Informationen zum Jahresbericht 2019 der Antidiskriminierungsstelle des Bundes finden sich in der Berichterstattung auf dem Fachkräfteportal der Kinder- und Jugendhilfe.

Quelle: Deutscher Bundesjugend e.V.

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