Thema im Bundestag

Definition des Begriffs Kindeswohl

Zwei bunt bemalte Kinderhände schauen hinter einer Hecke Blumen hervor
Bild: © Sunny studio - Fotolia.com

Mit dem Begriff des Kindeswohls setzt sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag auseinander. Darin heißt es, der unbestimmte Rechtsbegriff sei norm- und kontextbezogen zu verstehen.

Eine allgemeine Definition der Bundesregierung für den Begriff "Kindeswohl" gebe es nicht und sie sei von der Bundesregierung auch nicht geplant, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Kontextbezogenes Verständnis

Der unbestimmte Rechtsbegriff des "Kindeswohls" oder auch "Wohl des Kindes" sei norm- und kontextbezogen zu verstehen. Je nach Sachzusammenhang diene der Begriff der Beschreibung der Situation eines einzelnen Kindes, mehreren vergleichbar betroffenen Kindern oder von Kindern als Gruppe.

Werden Kinder als Gruppe adressiert, stünden die gemeinsamen Rechte und schutzwürdigen Interessen der Kinder im Vordergrund. Demgegenüber müsse der Begriff im Familienrecht immer und im Kinder- und Jugendhilferecht häufig bezogen auf das einzelne Kind verstanden werden.

Die AfD-Fraktion hatte die Bundesregierung unter Verweis auf den aktuellen Koalitionsvertrag gefragt, wie diese den Begriff des Kindeswohls definiert. 

Quelle: Deutscher Bundestag, hib - heute im bundestag Nr. 1127 vom 22.10.2020

Info-Pool