DBJR: Kinderrechte müssen endlich für alle Kinder gelten

Am 26.11.2009 berät der Bundestag über einen Antrag der Oppositionsparteien, die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen. Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) appelliert an die Abgeordneten, die Kinderrechte für alle in Deutschland lebenden Kinder in Kraft zu setzen.

Die Chancen sind gut, denn auch die neue Bundesregierung hat die Rücknahme der Vorbehaltserklärung im Koalitionsvertrag angekündigt. Der 17. Deutsche Bundestag könnte also gleich am Beginn der Legislaturperiode ein deutliches, positives Zeichen für ein kindergerechtes Deutschland setzen. „Es wäre ein Armutszeugnis, wenn das Parlament jetzt die Chance nicht nutzt, die Vorbehaltserklärung zurückzunehmen“, sagt Sven Frye, Vorsitzender des DBJR. Vor einer Woche sei die UN-Kinderrechtskonvention 20 Jahre alt geworden, die Rücknahme also überfällig. In Deutschland ist die Konvention seit 1992 ratifiziert - mit Vorbehalt.

In den vergangenen Jahren debattierte der Bundestag bereits regelmäßig über die Rücknahme der Vorbehaltserklärung. „Deswegen bleiben leichte Zweifel, ob es diesmal dem Parlament gelingt, das Thema im Sinne aller Kinder in Deutschland zu beenden“, sagt Sven Frye. Bundesregierung und Bundesländer müssen ein deutliches Signal setzen und zeigen, dass sie es ernst meinen mit dem Ziel eines kindergerechten Deutschlands, wie es im gleichnamigen Aktionsplan formuliert ist.

Quelle: PM DBJR vom 26.11.2009

Redaktion: Anneli Starzinger