BKJ fordert Sicherung der Kulturellen Bildung

08.03.2010. Bund, Länder und Kommunen sind gemeinsam in der Pflicht, den Bestand und die Handlungsfähigkeit von Einrichtungen und Angeboten Kultureller Bildung zu gewährleisten. Dies hat die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) am 6. März im Remscheid gefordert. Als Spitzenverband von 54 bundesweiten Organisationen der Kulturellen Bildung fordert die BKJ alle Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung zu einem entschlossenen und kurzfristig wirksamen Handeln auf. Vordringlich ist ein abgestimmtes Maßnahmenpaket, das die Infrastrukturen Kultureller Bildung dauerhaft sichert und folgende Eckpunkte enthält:  

• Absicherung Kultureller Bildung als Schlüsselressource zur Überwindung der sozialen Folgen der Wirtschaftskrise, insbesondere unter den Gesichtspunkten von Identitätsbildung, Integration und Chancengleichheit im Sinne von Zugangsoffenheit
• Gewährleistung der kommunalen Handlungsfreiheit von Städten, Kreisen und Gemeinden zur Erfüllung von Aufgaben Kultureller Bildung. Hierzu gehören die auskömmliche Gemeindefinanzierung durch Bund und Länder sowie die Garantie, dass Aufgabenzuweisungen ausreichende Mittelzuweisungen gegenüberstehen (Konnexitätsprinzip) 
• Selbstverpflichtung von Bund und Ländern zu angemessenen ordnungspolitischen Regelungen für Kommunen im Nothaushalt. Diese müssen durch Äffnungsklauseln befähigt werden, die Finanzierung freiwilliger Leistungen für Bildung und Kultur auch zu Lasten von Pflichtleistungen sicherzustellen
• Absicherung der Funktionsfähigkeit von Trägern und Einrichtungen Kultureller Bildung durch Fördergesetze in den Ländern
• Konzertierte Aktion aller verantwortlichen Ressorts auf Bundesebene zur Vermeidung von Struktureinbrüchen in der Finanzkrise
• Angemessene Berücksichtigung der spezifischen Erfordernisse im städtischen wie im ländlichen Raum zur Sicherung des grundgesetzlichen Anspruchs auf gleichwertige Lebensverhältnisse (u. a. Ausgleich des Stadt-Land-Gefälles)
• Verfassungsregelung für eine Zusammenarbeit von Bund und Kommunen nicht nur in der Arbeitsmarktpolitik sondern auch in der Politik für Kulturelle Bildung.

Die BKJ unterstreicht die grundlegende Bedeutung Kultureller Bildung für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen, die sie als eine Säule kommunaler Daseinsvorsorge und zugleich eine unabdingbare Investition in die Zukunft des ganzen Landes bezeichnet.

Die durch die BKJ vertretenen Organisationen erreichen nach eigenen Angaben in 7.500 Einrichtungen und Initiativen an 15.000 Standorten mit ihren Bildungsangeboten Woche für Woche etwa 8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland. 

Quelle: Bundesvereinigung Kulturelle Jugendbildung

Redaktion: Ilja Koschembar