Kinder- und Jugendpolitik / Recht

Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf junge Menschen – Vorstellung des Jugend-Check in Interministerieller Arbeitsgruppe

Paragraphen-Zeichen in Puzzlestück
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Das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) hatte am 19. März 2019 Gelegenheit, den Jugend-Check in der Interministeriellen Arbeitsgruppe Jugend (IMA) zu präsentieren und über bisherige Erfahrungen zu informieren. Der Jugend-Check ist ein standardisiertes Instrument der Gesetzesfolgenabschätzung, mit dem beabsichtigte als auch nicht beabsichtige Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren aufgezeigt werden.

Das KomJC war eingeladen, den Jugend-Check in der Interministeriellen Arbeitsgruppe Jugend vorzustellen. Aufgabe der IMA Jugend ist es, ressortübergreifend eine gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung zu entwickeln. Auch der Jugend-Check hat einen ressortübergreifenden Ansatz und kann einen wichtigen Beitrag für die gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung leisten.

In der Sitzung stellten Prof. Dr. Jan Ziekow, Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV), und Anja Kettgen-Hahn, Geschäftsführerin des KomJC, den Jugend-Check als standardisiertes Instrument der Gesetzesfolgenabschätzung vor. Mit diesem können sowohl beabsichtigte als auch nicht beabsichtige Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren aufgezeigt werden. Für das KomJC war dies ein wichtiger Termin, bei dem noch einmal deutlich wurde, dass junge Menschen ressortübergreifend spezifisch betroffen sein können.

Seit April 2018 sind 39 Jugend-Checks veröffentlicht worden, die Auswirkungen von Gesetzentwürfen auf das Leben junger Menschen systematisch, objektiv und differenziert aufzeigen.

Erste Erfahrungen mit dem Instrument wurden im November 2018 in einem Bericht des Kompetenzentrums Jugend-Check veröffentlicht und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Weitere Informationen zum Jugend-Check, seiner Funktionsweise und den einzelnen Jugend-Checks finden sich außerdem unter www.jugend-check.de/der-jugend-check

Quelle: Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) vom 21.03.2019

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