ZFF: In Kinder investieren statt bei Familien und Einkommensschwachen sparen

Berlin, 07.06.2010 Christiane Reckmann:

"Die schwarz-gelbe Koalition klammert den Bereich Bildung und Forschung zurecht von Einsparungen aus. Das muss sie auch bei der Familienpolitik tun, denn sie ist zentral für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Wir bedauern sehr, dass Ministerin Schröder nicht mehr für die Familien gekämpft hat!"

Die künftige Anrechnung des Sockelelterngeldes von 300 Euro auf Hartz IV-Leistungen wird katastrophale Auswirkungen haben. Damit werden Kinder von Hartz IV-Empfänger/-innen noch stärker von Geburt an stigmatisiert und benachteiligt. Die Deckelung der Bemessungsgrundlage für das Elterngeld bei 1.800 statt bislang 2.700 Euro wird zu einem massiven Einbruch bei der Väterbeteiligung führen. Bei einem maximalen Elterngeld von rund 1.200 Euro werden sich viele Väter keine Auszeit mehr für ihr Kind leisten können oder wollen. Schließlich ist durch die geplante Streichung der Rentenzahlungen für Hartz IV-Empfänger/-innen ein massiver Anstieg der Altersarmut vorprogrammiert.

Die Regierung ist dringend aufgefordert, die Bezieher/-innen hoher Einkommen beispielsweise über eine höhere Einkommensteuer und die Einführung einer Vermögenssteuer angemessen an der Finanzierung des Haushaltsdefizits zu beteiligen. Wenn im Familienetat überhaupt gespart werden soll, dann beim Betreuungsgeld und dem Ehegattensplitting. Beides sind Leistungen, die nicht den Kindern nutzen. Gerade in der Krise müssen wir in unsere Kinder aber dringender denn je investieren!"

Herausgeber: Deutscher Caritasverband e.V.

ik

Redaktion: Ilja Koschembar