Bundestagswahl 2021

Schwerpunkte der Familienpolitik in Sachsen

Eine erwachsene Person spaziert eine Promenade entland, an jeder Hand mit einem Kind, ein weiteres Kind sitzt auf den Schulter der Person
Bild: Vitolda Klein - unsplash.com   Lizenz: CC0 / Public Domain Arbeiten Dritter

Welche Rolle spielt die Familienpolitik in der Bundestagswahl? Die sächsischen Bundestagskandidaten und -kandidatinnen stellten in einem Online-Gespräch mit dem Deutschen Familienverband (DFV) ihre familienpolitischen Schwerpunkte vor und beantworteten Fragen zu Steuerentlastungen, Beitragsgerechtigkeit in der Sozialversicherung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zur Forderung nach einem Familiengipfel.

Das Gespräch fand online statt und ist in voller Länge über den Youtube-Kanal der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen (LAGF Sachsen) aufrufbar, die dieses Jahr unter der Federführung des Deutschen Familienverbands Sachsen (DFV Sachsen) steht. Es moderierten Eileen Salzmann, Vorsitzende des DFV Sachsen, sowie Prof. Dr. Nina Weimann-Sandig, stellvertretende Vorsitzende der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen Sachsen (eaf Sachsen).

Für die CDU/CSU nahm Yvonne Magwas teil. Sie stellte sich als Mutter eines zweijährigen Sohnes vor. Mit ihrem Mann, der drei Kinder aus erster Ehe hat, bildet sie eine Patchworkfamilie. Die Ziele der Union für Familien beschrieb sie folgendermaßen:

Als Union wollen wir es Familien in Zukunft weiter leichter machen, wir wollen sie weiter finanziell entlasten. Wir möchten auch, dass Familien Zeit füreinander haben. Außerdem ist die Betreuung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf immer das Thema: Es muss eine gute Infrastruktur geben, es muss gute Kitas und gute Schulen geben. Als Union möchten wir uns weiter dafür einsetzen. Wir stehen dafür und halten Wort, auch in der nächsten Legislaturperiode.

Holger Mann, Kandidat der SPD und Vater von drei Kindern, hob das Steuerkonzept seiner Partei und ein Modell für mehr Familienzeit hervor:

Zusammenverdienende mit einem Jahreseinkommen bis 120.000 Euro sollen mit 1.000 bis 4.000 Euro pro Jahr entlastet werden – übrigens werden am meisten die geringerverdienenden Gruppen entlastet. Außerdem haben wir ein Vier-Säulen-Modell, mit dem mehr Familienzeit und auch mehr Familienpflegezeit möglich ist. Zu den Komponenten gehören zwei Wochen Elternschaftszeit – dass nicht nur Frauen nach der Geburt zu Hause bleiben können –, mehr anrechenbare Pflegezeiten (bis zu 15 Monate) und auch ein Elterngeld plus.

Bündnis 90/Die Grünen vertrat Paula Piechotta. Sie ging von der fehlenden Berücksichtigung von Familieninteressen in der Politik während der Corona-Pandemie aus:

Nach all diesen Monaten stehen wir für eine Politik, die für die nächsten Krisen besser vorbereitet ist. Gerade die vielen jungen Menschen und jungen Frauen wie Annalena Baerbock, die bei uns kandidieren, wollen, dass die Rechte von Familien und Kindern stärker mitgedacht werden. Für uns gehört nicht nur dazu, dass wir die Elternzeit verlängern sowie untere und mittlere Einkommen entlasten, sondern auch, dass wir die Klimakrise endlich wirksam angehen. In 30 Jahren werden Kinder die Folgen der Klimakrise wirklich stark erleben, wenn wir jetzt nicht umsteuern.

Für die Partei Die Linke nahm Katja Kipping teil, die Mutter einer Tochter ist. Ihre Vorstellung lautete:

In der Familienpolitik brenne ich für folgende Schwerpunkte: Bei uns heißt es „Null Toleranz bei Kinderarmut“. Deswegen machen wir seit Jahren Druck für eine Kindergrundsicherung. Auch das Elterneinkommen muss deutlich verbessert werden. Mit unserem Steuermodell wollen wir bei Einkommen bis 6.500 Euro im Monat deutlich die Steuern senken. Im Gegenzug wollen wir Millioneneinkommen stärker besteuern. Und es geht uns um die Ressource Zeit – ich weiß selbst, dass der Tag für Eltern manchmal zu einer Stopfgans verkommt. Deshalb machen uns stark für Arbeitszeitverkürzungen.

Torsten Herbst, FDP, betonte das Leitbild seiner Partei:

Wir wollen ein freies, selbstbestimmtes Leben für die Familien, wo man aus eigener Anschauung sein Leben so gestalten und sein Familienmodell so wählen kann, wie man das möchte. Sozialer Aufstieg muss aus eigener Kraft im Land möglich sein. Ein ganz wichtiger Punkt ist das Thema Bildung – wir haben das bei Corona gesehen, wo Bildungschancen nur noch auf dem Papier standen. Wir wollen auch das Familienleben einfacher machen, indem wir beispielsweise Kitabetreuungszeiten flexibilisieren, soziale Unterstützungen digitalisieren, freiere Wahlmöglichkeiten mit einfacheren Zugängen schaffen.

Siegbert Droese von der AfD sagte:

Wir wollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Familien verbessern. Kinder zu bekommen, unsere Alterspyramide zu verbessern, soll wieder Freude machen. Für die Familien wollen wir finanzielle Entlastungen herbeiführen. Gleichzeitig treten wir für eine stärkere Eigenverantwortung der Familien ein und fremdeln damit, dass Kinderrechte in das Grundgesetz kommen. Jedes Kind – zumindest wenn die Eltern deutsche Staatsbürger sind – ist Grundrechtsträger. Wir müssen wieder mehr zu einer kinderfreundlichen Gesellschaft werden, wenn wir das demografische Problem lösen wollen, deshalb wollen wir das als Staatsziel im Grundgesetz definieren.

Weitere Informationen

Weitere Antworten, Diskussionspunkte und Einschätzungen zur Familienpolitik sind im Video zu sehen, was in voller Länge über den Youtube-Kanal der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen (LAGF Sachsen) aufrufbar ist, die dieses Jahr unter der Federführung des Deutschen Familienverbands Sachsen (DFV Sachsen) steht.

Quelle: Deutscher Familienverband (DFV) vom 21.07.2021

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